Demonstrativer Konjunkturoptimismus

“Die Konjunktur hat sich als robuster herausgestellt als befürchtet”, sagte Bartenstein unter Hinweis auf das unerwartet hohe deutsche Wachstum im ersten Quartal (1,5 Prozent). Österreich erwartet für heuer ein Wirtschaftswachstum von mehr als zwei Prozent, und auch die deutsche Regierung bleibt bei ihrem Ziel von 1,7 Prozent. Bern sieht zwei Prozent Plus nach einem Wachstum von 3,1 Prozent im vergangenen Jahr.

Gleichzeitig haben sich aber im März und April aber wichtige Einzeldaten wie der Auftragseingang in der Industrie, das “Sentiment” und das Wachstum des Exports verschlechtert. Glos sieht trotzdem keinen Grund, von der Prognose abzurücken, wie er am Rande des Treffens sagte: “1,7 Prozent sind eine konservative Zahl, in der auch die Effekte aus der internationalen Finanzkrise schon mitkalkuliert ist.”

Um gegen den Preisauftrieb bei den Rohstoffen anzukämpfen, soll untersucht werden, ob und wie man über das internationale Handelsrecht gegen Rohstoffspekulation und -kartelle vorgehen kann, sagte Bartenstein. “Wenn wir schon die WTO haben, wäre es interessant zu prüfen, ob es etwas gibt, mit dem wir der Spekulation, aber auch den Kartellen etwas entgegensetzen können.”

In den USA hatte Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton kürzlich mit ähnlichen Aussagen aufhorchen lassen. Keiner der in Dürnstein versammelten Minister wollte dies aber als konkrete Ankündigung einer WTO-Klage gegen die OPEC verstanden wissen. Es gehe zu allererst im mehr Transparenz in den Rohstoffmärkten, unterstrich Glos. “Mehr Transparenz würde das spekulative Element minimieren.”

Beim Wirtschaftsministertreffen ging es ferner um ein Thema für die Region Ostschweiz/Baden-Württemberg und Vorarlberg. Die drei Minister gaben den Startschuss für eine trilaterale Arbeitsgruppe, die grenzüberschreitende Dienstleistungen in der Schweiz erleichtern soll.

Im Hinblick auf die bevorstehende Fußball-EM sei es wichtig, “dass wir “nicht nur als Tourismusdestination wahrgenommen werden, sondern auch unsere Attraktivität als Wirtschaftsstandort”, meinten Bartenstein und Leuthard, die Wirtschaftsminister der Veranstaltungsländer Österreich und Schweiz. Die Veranstaltung der WM 2006 habe Deutschlands Wirtschaft auf längere Frist jedenfalls genutzt, konterte Glos einschlägige Zweifel. Dass Deutschland damals nur Dritter geworden sei, habe damit zu tun, “dass man sich als Gastgeber nicht das schönste Stück vom gedeckten Tisch holen soll.” Das gelte ja auch für die bevorstehende Euro 2008 – er gehe davon aus, dass die Schweiz und Österreich den Deutschen, den Vortritt beim Europameister-Werden lassen würden, scherzte er.