Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) hat anlässlich des Antirassismus-Tags am 21. März und aufgrund der Teilnahme von teils Rechtsextremen an den Corona-Demonstration dazu aufgerufen, "Hate-Crime weiterhin verstärkt den Kampf anzusagen".
Nehammer will verstärkt gegen "Hate-Crime" vorgehen
"Es war bei Demonstrationen der vergangenen Wochen zu beobachten, dass amtsbekannte Rechtsextremisten, rechtsextreme Gruppierungen, Hooligans und Holocaust-Leugner Demonstrationen als Plattform nutzen, um ihre Hassbotschaften zu streuen."
Ein derartiges Vorgehen sein "inakzeptabel und dagegen wird seitens der Polizei entschieden vorgegangen", betonte Nehammer in einer Aussendung am Sonntag.
Innenminister dankte Polizisten für Einsatz bei Demo in Wien
Gleichzeitig bedankte sich der Ressortchef bei den Beamten für deren Einsatz bei der Demonstration am Samstag: "Ich danke den Polizistinnen und Polizisten, die am gestrigen Tag in Wien eingesetzt und hervorragende Arbeit geleistet haben."
Er verwies auch noch einmal auf die vorläufige Polizei-Bilanz: Am Samstag kam es zu elf Festnahmen sowie rund 1.630 verwaltungsstrafrechtliche und rund zwanzig strafrechtliche Anzeigen auf, davon eine nach dem Verbotsgesetz, so der Minister.
(APA/Red)
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