China/Taiwan: "Herzlich willkommen"

„Ich heiße Sie hier sehr herzlich willkommen“, sagte der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao am Freitag bei der Begrüßung des Kuomintang-Chefs Lien Chan. Letztmals waren die Führer der beiden Parteien, Mao Tse-tung und Tschiang Kai-schek, im Jahr 1945 zusammengetroffen. Damals verhandelten sie ohne Erfolg über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.

Vor der Zusammenkunft hatte Lien Chan in einem Vortrag an der Peking-Universität die kommunistische Führung Chinas zu politischen Reformen aufgefordert und vor Veränderungen im Status quo mit Taiwan gewarnt. Die USA haben den Besuch des taiwanesischen Oppositionsführers in der Volksrepublik begrüßt und die Hoffnung ausgedrückt, dass dadurch Regierungskontakte zwischen Peking und Taipeh ermöglicht würden.

Peking sollte auch dem taiwanesischen Staatspräsidenten Chen Shui-bian „die Hand reichen“, erklärte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, in Washington. Im „Taiwan Relations Act“ hatten die USA 1979 der Insel vertraglich garantiert, ihr im Fall eines Angriffs zu Hilfe zu kommen. Im vergangenen März hatte der Volkskongress in Peking das so genannte Antisezessionsgesetz beschlossen, das den Einsatz militärischer Mittel gegen Taiwan für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung der Insel ermöglicht.

Nach Auffassung der US-Regierung könne der Konflikt zwischen den beiden Seiten nur „auf diplomatischem Wege“ beigelegt werden, sagte der Sprecher in Washington. In Taipeh ist die Kuomintang, deren Führung nach der Niederlage im Bürgerkrieg gegen die Kommunisten 1949 auf der Insel Zuflucht gesucht hatte, seit 2000 in Opposition, als Chen Shui-bian von der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) die Präsidentenwahl gewann. 2004 wurde Chen mit knappem Vorsprung wiedergewählt; sein Gegenkandidat war Lien Chan.