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Auf Abschiedsbesuch

Wenige Tage vor dem informellen Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs in Großbritannien ist der deutsche Außenminister Joschka Fischer (Grüne) mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac zusammengetroffen.

Bei dem einstündigen Besuch im Pariser Elysée-Palast am Freitagmittag seien bilaterale, europapolitische und internationale Fragen besprochen worden, sagte ein Sprecher des Außenministers. Dabei dürften auch Syrien und die Konsequenzen aus dem UNO-Ermittlungsbericht zum Mord an Libanons Ex-Regierungschef Rafik Hariri eine Rolle gespielt haben. Chirac würdige den „außerordentlichen Elan der deutsch-französischen Beziehungen in den vergangenen Jahren“ und hielt fest, das Zusammengehen von Berlin und Paris sei die Bedingung für Fortschritt in Europa.

Inwieweit die französische Kritik an den Verhandlungen der EU bei der Welthandelsorganisation (WTO) Gesprächsgegenstand war, wurde nicht bekannt. Frankreich hatte den britischen EU-Handelskommissar Peter Mandelson in den vergangenen Tagen scharf kritisiert und ihm vorgeworfen, mit seinen Vorschlägen zu einer Senkung der Agrarsubventionen sein Mandat überschritten zu haben. Am Dienstag hatten sich die EU-Außenminister gegen den Willen von Paris hinter Mandelson und dessen Verhandlungsführung gestellt.

Vor einer Woche war bereits der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) in Paris mit dem französischen Präsidenten zusammengetroffen. Dabei hatten Frankreich und Deutschland angekündigt, beim EU-Treffen am 27. Oktober in Surrey bei London gemeinsam darauf zu dringen, der fortschreitenden Handelsliberalisierung eine soziale Komponente in Europa gegenüberzustellen.

Für Fischer war es voraussichtlich das letzte Treffen mit Chirac in Paris in seiner Funktion als Außenminister. Als ungewöhnlich wurde im Elysée bemerkt, dass der Staatschef den Grünen-Politiker nach dem Ende des Gesprächs zum Ausgang begleitete, was bei Ministern sonst nicht üblich ist.

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