Auf einen entsprechenden Initiativantrag hat man sich am Samstag vor Beginn der inhaltlichen Debatte am Parteitag in der Wiener Messe geeinigt, wurde der APA von der Antragskommission bestätigt.
SPÖ für Cannabis-Entkriminalisierung
Ursprünglich hatten die Jugendorganisationen mit der Sozialistischen Jugend an der Spitze eine Legalisierung gefordert. Nunmehr einigte sich die SJ mit der Parteispitze darauf, sich fürs Erste mit der Entkriminalisierung zufrieden zu geben.
Devise des Antrags ist eigentlich “helfen statt strafen”. Ausgebaut werden soll die Prävention. Wie man im Strafrecht die weitere Entkriminalisierung gestalten will, dazu soll eine eigene Arbeitsgruppe eingerichtet werden.
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(APA)
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