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Spar-Kartellverfahren: Entscheidung am Mittwoch erwartet

Bei Spar hofft man auf eine Einstellung des Verfahrens.
Bei Spar hofft man auf eine Einstellung des Verfahrens. ©APA/Archiv
Im Kartellverfahren gegen den Handelskonzern Spar dürfte am Mittwoch ein Urteil fallen. Laut Gerichtssprecher Reinhard Hinger wird "aus derzeitiger Sicht mit der Verkündung einer Entscheidung gerechnet".
Spar-Filialen durchsucht
Razzia bei Spar

Spar wird vorgeworfen, mit Lieferanten Preise abgesprochen zu haben. Seit Mai prozessiert der Händler deshalb vor dem Kartellgericht mit der Bundeswettbewerbsbehörde (BWB).

Spar-Chef unter Korruptionsverdacht

Bisher wurden lediglich Spar-Chef Gerhard Drexel und BWB-Generaldirektor Theodor Thanner öffentlich einvernommen. Zahlreiche Mitarbeiter von Spar, darunter Einkäufer und Manager, wurde seither befragt. Bei diesen Verhandlungen war die Öffentlichkeit aber ausgeschlossen.

In einem Nebenschauplatz hat sich Spar-Chef Drexel ein Ermittlungsverfahren bei der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) eingehandelt, berichtet die Zeitung “Der Standard” (Dienstagausgabe). Der Verdacht laute auf versuchte Bestimmung zum Amtsmissbrauch. Angezeigt wurde die Sache von der Richterin in der Causa BWB gegen Spar.

Filiale in Salzburg durchsucht

Drexel hat in einer Verhandlung im Juni Details aus dem Wettbewerbsverfahren mit der BWB geschildert. In der Spar-Zentrale in Salzburg hatte es zwei Mal Hausdurchsuchungen gegeben. Nach der zweiten warf Drexel der BWB vor, eine “illegale Spionage-Software” eingesetzt zu haben. Drexel sagte im Juni am Kartellgericht sinngemäß aus: In einem inoffiziellen Treffen mit Thanner habe er dem angeboten, sich zu vergleichen und die “Spionage-Angelegenheit” nicht öffentlich zu machen – sofern die BWB von einem Bußgeldantrag gegen Spar absehe. Thanner lehnte ab. Diese Aussagen hat das Kartellgericht an die WKStA geschickt, so die Zeitung.

Spar zuversichtlich

“Die erhobenen Vorwürfe haben sich aus unserer Sicht während der Befragung als haltlos erwiesen. Wir rechnen mit einer Verfahrenseinstellung”, so Spar-Sprecherin Nicole Berkmann zur APA. Es handle sich derzeit um ein Ermittlungsverfahren und es sei nicht entschieden, ob und wie dieses weitergehe. (APA)

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