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Glawischnig im ORF zu Dreierkoalition “skeptisch”

Für Grünen-Chefin Glawischnig ist eine Zusammenarbeit mit SPÖ und ÖVP keine wünschenswerte Form einer Regierungsbeteiligung. “Ich hab keine Lieblingsvariante, bei einer Dreierkoalition bin ich aber sehr skeptisch. Aus heutiger Sicht: nein”, sagte sie im ORF-Sommergespräch am Montag. An den Ruhestand denkt sie nicht, sondern will bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin antreten.

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“Österreich braucht eine Alternative – und wir wären eine gute Alternative”, warb Glawischnig beim Gespräch in der Buschenschenke Höfler im Kärntner Millstatt für ihre Partei. Diese stehe für “Anständigkeit in der Politik, die Grünen sind die Einzigen, die das repräsentieren”. In ihrer Heimat Kärnten habe sich “einiges verschoben”, es werde “gerade die Demokratie abgeschafft”. Die Momentaufnahmen vor der Wahl 2013 seien grundsätzlich “deutlich positiver als bei der letzten Nationalratswahl”.

Angesprochen darauf, ob Frank Stronachs Partei auch die Grünen Stimmen kosten kann, meinte Glawischnig: “Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Grünsympathisant so ein autoritäres Politikkonzept gut finden kann, das so wenig Weltoffenheit zeigt. Ich halte auch nichts davon, eine Mannschaft zusammenzukaufen.”

Im Streit ums Parkpickerl in Wien würden die Wiener Grünen mutig an die Themen herangehen. “Wenn man in Wien einzelne Verkehrsmaßnahmen glaubt, mit einer Abstimmung bekämpfen zu müssen, ignoriert man, dass Wien ein Verkehrsproblem hat.” Eine bloße “Kampagnisierung gegen das Parkpickerl” sei “ein Missbrauch der Demokratie”.

Bei “weichen Drogen” wie Cannabis setzt die Grünen-Chefin auf “Entkriminalisierung” statt auf Legalisierung. In diesem Punkt habe sich “einiges weiterentwickelt, vor allem was die wissenschaftlichen Bewertungen der Substanzen betrifft”.

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