Eine Weiterentwicklung des Vorarlberger Familienzuschusses ist aus Sicht von ÖVP-Familiensprecher Josef Türtscher zu begrüßen. Die vom Bund beschlossene Reform des Kinderbetreuungsgeldes sei für Türtscher auch Anlass, über ein Nachjustieren beim Familienzuschuss nachzudenken.
„Dem trägt auch unser Änderungsantrag, den wir mit den Grünen im Finanzausschuss eingebracht haben, Rechnung. Die beiden Familienleistungen sind eng miteinander verflochten. Das ist sinnvoll, weil damit ein wesentlicher Teil der Vorarlberger Familien in den ersten vier Lebensjahren des Kindes mit regelmäßigen Direktzahlungen rechnen kann“, erklärt Josef Türtscher die Position seiner Fraktion zum FPÖ-Antrag.
Familienzuschuss und Kinderbetreuungsgeld parallel laufen zu lassen – wie heute im Finanzausschuss von Seiten der FPÖ gefordert – sei für Türtscher hingegen keine Option.
FPÖ forder Ausweitung Familienzuschusses
Der konkrete Antrag der Freiheitlichen lautete, den Vorarlberger Familienzuschuss jährlich sowohl beim Einkommen wie auch bei der Zuschusshöhe wertanzupassen sowie eine mögliche Ausdehnung des Vorarlberger Familienzuschusses vom Tag der Geburt bis mindestens zum 4. Lebensjahr des Kindes zu prüfen. Die Volkspartei lehnte den FPÖ-Antrag ab.
„Die ÖVP lehnte dezidiert die Möglichkeit einer Gewährung des Familienzuschusses ab dem Tag der Geburt ab, wohlwissend, dass es nach der erfolgten Änderung des Kinderbetreuungsgeldes zu einer finanziellen Einbuße für die betroffenen Familien gekommen ist“, übt FPÖ-Familiensprecherin Cornelia Michalke Kritik an der ÖVP.
ÖVP wirft FPÖ Ahnungslosigkeit vor
Der Familiensprecher der Vorarlberger Volkspartei, Josef Türtscher, wirft den FPÖ-Antragsstellern hingegen sachpolitische Ahnungslosigkeit vor: „Die FPÖ fordert eine jährliche Wertanpassung des Familienzuschusses. Diese Indexierung findet jedoch bereits statt. Sie wurde im vom Landtag – auf Antrag von ÖVP und FPÖ – im Jahr 2009 einstimmig beschlossen. Damals betrug der Höchstzuschuss 436 Euro, heuer 498 Euro.“
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