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"Allgemeine Moral" als Voraussetzung für türkische Staatsbürgerschaft

Entwurf soll diese Woche im Parlament behandelt werden.
Entwurf soll diese Woche im Parlament behandelt werden. ©AP
Ausländische Ehepartner von Türken sollen nach dem Willen der islamisch-konservativen Regierung in Ankara künftig vor einer Einbürgerung moralisch überprüft werden.

Demnach sollen sie nur noch einen türkischen Pass erhalten, wenn sie nicht gegen die “allgemeine Moral” verstoßen haben, wie aus einem Gesetzesentwurf der Regierungspartei AKP hervorgeht.

Nicht näher definiert

Bisher war unter anderem das Zuwiederhandeln gegen die “öffentliche Ordnung” ein Hindernis für die Einbürgerung. Was genau unter dem Begriff “allgemeine Moral” zu verstehen ist oder wie sie überprüft werden soll, erläutert der Entwurf nicht. Das Parlament will in dieser Woche über den Entwurf beraten.

(APA)

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