Bundeskanzler Kurz und Landeshauptmann Wallner traten am Montagvormittag in einem Bregenzer Pflegeheim vor die Presse. Besprochen wurden dabei auch die Projekte S18 und “Rhesi” – beide werden vom Kanzler unterstützt (im Video ab Minute 11).
Die Pressekonferenz widmete sich anschließend dem angekündigten Thema “Pflege und Betreuung – die bestmögliche Unterstützung für die ältere Generation”. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will die drängenden Pflegefragen bis Jahresende gelöst haben. Das bekräftigte er am Montag bei einem Besuch in einem Pflegeheim in Bregenz.
Wie die Pflege künftig finanziert werden soll, ist offen. “Wir schauen uns Modelle in aller Welt an und wollen ein System finden, das bestmöglich zu Österreich passt und eine nachhaltige Finanzierung sicherstellt”, so Kurz.
Die studierten Modelle reichten von einer Pflegeversicherung über eine Steuerzweckwidmung bis hin zu einer reinen Budgetfinanzierung. “Alle machen Sinn”, stellte der Bundeskanzler fest. Es gelte die passende Lösung für Österreich zu finden: “Wir gehen unvoreingenommen an die Debatte heran”. Jedenfalls aber wolle er von der alljährlich geführten Debatte über die Pflegefinanzierung wegkommen, sagte Kurz. Diese sei “unwürdig”.
Bedarfsorientierte Organisation
Kurz verwies darauf, dass es in Österreich bereits mehr als 400.000 pflegebedürftige Menschen gebe, diese Zahl werde in Zukunft weiter steigen. Die sich stellenden Fragen könnten dabei nicht vom Bund alleine, sondern nur in Zusammenarbeit mit Ländern, Gemeinden und Experten beantwortet werden. Bei den Überlegungen zur Pflege gehe es unter anderem darum, die Situation für die pflegenden Angehörigen zu verbessern, genügend qualifiziertes Personal zur Verfügung zu stellen (“langfristig ein guter Mix aus Einheimischen und Personen aus dem Ausland”) und eine bedarfsorientierte Organisation zu gewährleisten.
In mancherlei Hinsicht könne man sich dabei von Vorarlberg viel abschauen, streute Kurz Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) Rosen. Kurz und Wallner hatten sich schon am Sonntag in Wien getroffen und waren Montag früh gemeinsam nach Vorarlberg gereist. Das Land habe etwa eine lange Tradition in der Pflege zu Hause – laut Wallner befinden sich 80 Prozent der Vorarlberger Pflegebedürftigen in häuslicher Pflege. “Vieles von dem, was hier gemacht wird, deckt sich mit den Zielen des Bundes”, sagte der Bundeskanzler. Wallner unterstrich die Vorbildfunktion Vorarlbergs und verwies auf Verbesserungen bei der Finanzierung der 24-Stunden-Pflege. Am Ende des Tages müsse in Vorarlberg wegen der Finanzierungsfrage niemand ins Heim. (APA, Red)
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