Putin ging auch auf die Europäische Union zu, die in der kommenden Woche voraussichtlich ihre wegen des Ukraine-Konflikts verhängten Sanktionen gegen Russland verlängern wird. “Wir hegen keinen Groll und sind bereit, unseren europäischen Partnern entgegenzukommen”, erklärte Putin. “Aber das kann natürlich keine Einbahnstraße sein.” Die EU bleibe aber ein wichtiger Handelspartner für Russland.
Putins Worte ungewöhnlich
Putins Worte über die Supermacht USA sind ungewöhnlich: US-Präsident Barack Obama hatte Russland einst als Regionalmacht bezeichnet und damit bei Putin für Verärgerung gesorgt. Putin erklärte, Russland setze auf ein gutes Verhältnis zu den USA – unabhängig davon, wer die Präsidentenwahl im November gewinne. Kürzlich hatte Putin den republikanischen Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur, Donald Trump, als “sehr talentiert” bezeichnet. Damit löste er Spekulationen aus, er bevorzuge Trump als Nachfolger Obamas.
Bei seiner Rede in St. Petersburg bemühte er sich aber, diesem Eindruck zu widersprechen und betonte auch die “herzlichen Beziehungen”, die die USA unter dem früheren Präsidenten Bill Clinton zu Russland gehabt hätten. Clintons Frau Hillary ist die Bewerberin der Demokraten um das höchste Amt in den USA.
Sanktionen: Folgen für russische Wirtschaft heruntergespielt
Putin versuchte, die Folgen der Sanktionen der EU für die russische Wirtschaft herunterzuspielen. Zugleich signalisierte er keine Bereitschaft, die im Gegenzug gegen die EU verhängten Strafmaßnahmen aufzuheben und für ein bessere Geschäftsklima zu sorgen.
Die EU und die USA hatten im Russland-Ukraine-Konflikt Sanktionen gegen die Regierung in Moskau verhängt. Auslöser sind die Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim und der Vorwurf einer militärischen Beteiligung Russlands am Aufstand pro-russischer Separatisten in der Ostukraine.
Bereits am Freitag hat die EU ihre Sanktionen wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim durch Russland um ein Jahr verlängert. Die Strafmaßnahmen gelten nun bis zum 23. Juni 2017, wie der Rat der Mitgliedstaaten am Freitag mitteilte. Sie zielen direkt auf die Krim und die dortige Regionalregierung.
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