Türkis-grüne Koalitionsverhandlungen im Winterpalais in Wien
15.11.2019 Am Freitag werden die Koalitionsverhandlungen zwischen der ÖVP und den Grünen fortgesetzt. Um 10 Uhr starten die Verhandlungen im Winterpalais in Wien.
ÖVP und Grünen treffen einander am Freitag zu Koalitionsverhandlungen
13.11.2019 Am Freitag werden die sechsköpfigen Steuerungsgruppen von der ÖVP und den Grünen zu weiteren Koalitionsgesprächen zusammentreffen. Die Beratungen finden im Winterpalais in Wien statt.
Türkis-Grün: 100 Verhandler sollen Koalition ermöglichen
13.11.2019 ÖVP und Grüne schicken gleich 100 Verhandler in die Koalitionsverhandlungen. Laut Grünen gebe es keinen Bereich, wo nicht irgendeine Art von Überschneidung vorhanden wäre. Die ÖVP zeigt sich hingegen zurückhaltend.
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SPÖ legt Bereichssprecher fest: Rendi-Wagner wird außenpolitische Sprecherin
12.11.2019 Pamela Rendi-Wagner wird außenpolitische Sprecherin im SPÖ Nationalratsklub. Yildirim übernimmt Justiz, Leichtfried Verfassung. Für Lercher muss kein so prestigereiches Amt übernehmen.
Koalition: ÖVP und Grüne fixierten Verhandlungsteams
12.11.2019 Weitere Schritte auf dem Weg zur etwaigen Koalition: Die Teams der ÖVP und der Grünen für die Koalitionsverhandlungen stehen fest.
"Wahlbuch" schildert Skandale um NR-Wahl 2019
12.11.2019 Eine "Wahl der Skandale" erlebte Österreich heuer, ausgelöst durch das Ibiza-Video, das die türkis-blaue Harmonie nach nur zwei Jahren jäh beendete. Im nun neu erschienenen "Wahlbuch" schildern Akteure und Beobachter ihre Sicht der Dinge. Der Wahlkampf war "paranoid, geprägt von Skandalen, Verdächtigungen und negativen Emotionen", befindet etwa Politikberater Thomas Hofer in dem mit Journalistin Barbara Toth herausgegebenen Buch.
Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen starten
12.11.2019 Am Dienstag starten die Verhandlungen über eine neue österreichische Bundesregierung mit einem Vier-Augen-Gespräch zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler. Bis Freitag war sondiert worden. Ab jetzt sollen "echte" Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen stattfinden. Im Laufe des Tages sollen auch die Verhandlungsteams bekanntgegeben werden.
Kogler will fünf Jahre dauernde Regierung
11.11.2019 Montagnachmittag hat sich Kogler erneut zu Wort gemeldet. Er will eine Regierung, die fünf Jahre hält.
Regierungsverhandlungen: Van der Bellen macht keinen Zeitdruck
12.11.2019 Bundespräsident Van der Bellen hat die beginnenden Regierungsverhandlungen begrüßt. Zeitdruck will er den beiden Parteien jedoch nicht machen.
Koalition: SPÖ rechnet mit türkis-grüner Regierung
11.11.2019 Die SPÖ-Chefin Rendi Wagner geht davon aus, dass die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen positiv abgeschlossen werden.
Koalition: Erste Forderungen werden bereits laut
11.11.2019 Anlässlich des Starts der Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen werden bereits die ersten Forderungen laut.
Kurz und Kogler einig: Koalitionsgespräche sind fix
11.11.2019 Alt-Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich am Montag für eine Koalitionsverhandlung mit den Grünen ausgesprochen- Grünen-Chef Werner Kogler hat bereits am Sonntag seinen Sanktus gegeben.
LIVE: ÖVP entscheidet über Koalitionsverhandlungen mit Grünen
11.11.2019 ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz gibt heute ein Statement zu den möglichen Koalitionsverhandlungen mit den Grünen ab. VIENNA.at berichtet ab 10.00 Uhr live.
Koalition: Türkis-Grün bei Unter-30-Jährigen beliebt
11.11.2019 Laut einer Studie könnte eine Koalition zwischen ÖVP und den Grünen besonders bei den Unter-30-Jährigen punkten. Aber auch die FPÖ hat Sympathisanten unter den jungen Wählern.
Einstimmig: Grüne wollen Koalitionsverhandlungen mit ÖVP
11.11.2019 Die Grünen wollen konkrete Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP führen. Der erweiterte Bundesvorstand (EBV) hat dies am Sonntagnachmittag einstimmig beschlossen.
Die Grünen entscheiden über Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP
10.11.2019 Am heutigen Sonntag entscheiden die Grünen, ob sie mit der ÖVP Koalitionsverhandlungen führen wollen oder nicht. Zu Mittag tritt der erweiterte Bundesvorstand (EBV) zusammen, um 16 Uhr will Bundessprecher Werner Kogler eine Erklärung abgeben. Zuletzt hatten sich die beiden Parteien nicht in die Karten blicken lassen, wie die jeweiligen Präferenzen aussehen.
Mikl-Leitner schließt ÖVP-FPÖ-Koalition nicht ganz aus
10.11.2019 Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) schließt eine neuerliche Koalition von ÖVP und FPÖ nicht ganz aus. "Das ist immer eine Frage der Alternativen", sagte sie in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" am Samstag.
Sondierungen vorbei - Kurz und Kogler lassen alles offen
9.11.2019 Am Freitagabend ging die letzte Sondierungsrunde zwischen ÖVP und Grüne nach mehr als zehn Stunden zu Ende. Eine Festlegung, ob man nun Koalitionsverhandlungen aufnehmen werde, gab es danach weder von ÖVP-Chef Sebastian Kurz, noch vom Grünen Werner Kogler
Letzte Sondierungsgespräche in Wien: Was bisher geschah
8.11.2019 Am heutigen Freitag gehen die letzten Sondierungsgespräche in Wien über die Bühne, bereits nächste Woche könnte mit den Koalitionsverhandlungen begonnen werden. ÖVP und Grüne geben sich noch schweigsam.
Koalition: Willi will Finanzressort für die Grünen
7.11.2019 Zwar laufen die Sondierungsgespräche noch bis Freitag, nun gibt es bereits eine Forderung nach einem Minsterium. Laut Innbrucks Bürgermeister Georg Willi soll das Finanzministerium an die Grünen gehen.
Regierungsverhandlungen: Rendi-Wagner würde vier Punkte einbringen
6.11.2019 Zwar glaubt Rendi-Wagner nicht daran, dass es zu Regierungsverhandlungen mit der SPÖ kommt, würde es doch dazu kommen, möchte sie vier zentrale Punkte einbringen.
Sondierungsgespräche: Kurz und Kogler legen sich weiterhin nicht fest
6.11.2019 Nach den siebten Sondierungsgesprächen wollen sich die ÖVP und die Grünen weiterhin nicht festlegen. Am Freitag wird zum letzten Mal sondiert.
Sondierungen kurz vor dem Ziel: Entscheidung "vielleicht" Freitag
6.11.2019 Die Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und den Grünen sind auf der Zielgeraden. Bereits am Freitagabend könnte feststehen, ob Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden.
Klimavolksbegehren schwebt über Sondierung
5.11.2019 Die Initiatoren des Klimavolksbegehrens wollen mit der Mobilisierungskampagne unter dem Motto "Klimaschutz ins Regierungsprogramm" Druck in der Sondierungsphase ausüben.
Sondierungen für die Grünen als "doppelte Herausforderung"
3.11.2019 Im Zuge der Sondierungsgespräche wollen Sebastian Kurz und Werner Kogler Kompromisse bei diversen Themen erarbeiten.
Sobotka sieht durchaus Chancen für Türkis-Grün
3.11.2019 Beim Thema Migration seien ÖVP und Grüne laut Wolfgang Sobotka nicht allzu weit auseinander, denn beide Parteien wollen illegale Migration verhindern.
Darum wollen die Österreicher Türkis-Grün regieren sehen
4.11.2019 Die Österreicher wünschen sich laut Experten eine stabile Regierung. Deswegen wird eine türkis-grüne Koalition immer beliebter, während eine Regierungsbeteiligung der SPÖ oder FPÖ nur wenige Fans findet.
Sondierungen: Verhandler definierten fünf Herausforderungen
31.10.2019 Am Donnerstag haben die ÖVP und Grünen fünf Herausforderungen definiert. Dabei handle es sich um Bildung, Migration, Wirtschaft, Transparenz und Klima.
Halbzeit bei Sondierungsgesprächen: Kurz und Kogler zufrieden
31.10.2019 Sebastian Kurz hat heute eine positive Halbzeit-Bilanz der Sondierungsgespräche gezogen. Auch Werner Kogler hat das Gesprächsprozedere positiv bewertet. Zu Mittag sollen erstmals Inhalte veröffentlicht werden.
Koalition: Hebeins Verhältnis zur ÖVP wird besser
30.10.2019 Die einst sehr ÖVP-kritische Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein hat ihr Bild der ÖVP geändert.
Diakonie fordert "Sozialmilliarde" von künftiger Regierung
30.10.2019 Die evangelische Hilfsorganisation Diakonie will Verbesserungen in der Hospiz, der Kinder- und Jugendhilfe und bei der Wohnsituation von Flüchtlingen. Dafür soll
Koalition: "Wieder einmal guter Austausch" zwischen Kurz und Kogler
29.10.2019 Das Spitzen-Gespräch zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler am Dienstag hat nichts substanziell Neues ergeben. Die Stimmung scheint weiterhin in Ordnung zu sein. Der Türkis-Obmann Kurz sah "wieder einmal einen guten Austausch" mit dem Grünen-Bundessprecher Kogler.
Kurz und Kogler unter vier Augen: Es herrscht wenig Euphorie
29.10.2019 Am Dienstag trafen ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Bundessprecher Kogler erneut bei einem "Vier-Augen-Gespräch" aufeinander. Die Parteichefs betonen dabei hauptsächlich die Unterschiede der Parteien.
Sondierungen: Telefonat von Kogler und Meinl-Reisinger
28.10.2019 Werner Kogler und Beate Meinl-Reisinger sprachen über die grundsätzliche Zusammenarbeit der Grünen und NEOS.
Sobotka will elektronische Abstimmung im Parlament
26.10.2019 Nach einer Panne im Parlament, bei dem ein Abstimmungsfehler im September niemandem aufgefallen ist, fordert Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nun elektronische Abstimmungen.
Sondierungen: ÖVP und Grüne haben erste inhaltliche Punkte besprochen
25.10.2019 Am Freitag ging es bei den Sondierungen von ÖVP und Grünen erstmals auch um inhaltliche Punkte.
SPÖ liegt in Umfrage erstmals unter 20 Prozent
26.10.2019 Nach der Wahlschlappe am 29. September scheint es bei der SPÖ nicht bergauf zu gehen.
Sondierungen mit Grünen bis 8. November geplant
25.10.2019 Nach dem 8. November will ÖVP-Chef Sebastian Kurz exklusiv mit einer Partei in Koalitionsverhandlungen eintreten.
Regierungsverhandlungen: Kickl will Entscheidung
26.10.2019 Was die offizielle Aufnahme von Regierungsverhandlungen betrifft, drängt Herbert Kickl auf eine Entscheidung. Laut ihm soll sich Kurz zu Koalitionsverhandlungen mit den Grünen bekennen.
Regierungsverhandlungen sollen vor Steiermark-Wahl starten
25.10.2019 Sebastian Kurz will noch vor der Steiermark-Wahl bekannt geben, mit wem die ÖVP Regierungsverhandlungen aufnehmen wird.
Opposition für SPÖ laut Schieder "einzig gangbarer Weg"
25.10.2019 Laut Anderas Schieder ist für die SPÖ die Opposition der "einzig gangbare Weg". Laut ihm konzentriere sich die Energie von Kurz ganz auf die Grünen.
NEOS-Großspender Haselsteiner präferiert Türkis-Rot-Pink
24.10.2019 Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner hat seine Wunsch-Koalition schon gefunden.
Strache an Kickl und Hofer: "Reißt euch zusammen!"
24.10.2019 In den vergangenen Tagen haben sich die Nachrichten rund um Philippa Strache wieder einmal überschlagen. Gestern wurde sie zur Nationalratsabgeordneten angelobt, anschließend aus der FPÖ ausgeschlossen. Ehemann Heinz-Christian Strache meldete sich nun auf Facebook mit Vorwürfen an die FPÖ zu Wort.
Parteien investierten weniger in NR-Wahlkampf
24.10.2019 Die Parteien investierten im heurigen Wahlkampf knapp neun Millionen Euro in klassische Werbung.
NEOS nur noch an "echten Regierungsverhandlungen" interessiert
24.10.2019 Nach der SPÖ stehen auch die NEOS laut Parteichefin Beate Meinl-Reisinger nur mehr für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung.
Erste Reaktion von Philippa Strache zum Parteiausschluss: "Ist mir wurscht"
24.10.2019 In einem ersten Interview mit der Tageszeitung Österreich spricht Philippa Strache über die Annahme ihres Mandats im Nationalrat und den Ausschluss aus der FPÖ: "Mir ist das wurscht".
Philippa Strache wird vorerst nicht aus der FPÖ ausgeschlossen
23.10.2019 Die frisch gebackene Nationalratsabgeordnete Philippa Strache wird vorerst nicht aus der FPÖ ausgeschlossen. Während sich die Wiener Landespartei diesbezüglich Bedenkzeit erbeten hat, mehren sich in den anderen Bundesländern die Stimmen, die einen Ausschluss befürworten.
Meinl-Reisinger einstimmig zur NEOS-Klubobfrau gewählt
23.10.2019 Am Dienstag haben sich auch die NEOS noch einmal vor der konstituierenden Sitzung getroffen. Dabei wurde Beate Meinl-Reisinger einstimmig zur Klubobfrau gewählt.
Nationalrat: Eine "Wilde" und Präsidiumswahl bei konstituierender Sitzung
23.10.2019 Mittwochmittag trifft der Nationalrat zu einer konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden die Abgeordneten angelobt und das Präsidium gewählt.
Rendi-Wagner mit 88 Prozent zur SPÖ-Klubobfrau gewählt
23.10.2019 Der SPÖ-Parlamentsklub wählte Pamela Rendi-Wagner mit 88,2 Prozent zur Fraktionschefin. Von 51 anwesenden Mandataren stimmten somit sechs gegen sie.
Hebert Kickl einstimmig zum FPÖ-Klubchef gewählt
23.10.2019 Die FPÖ hat in ihrer konstituierenden Klubsitzung am Dienstag Herbert Kickl einstimmig zum Obmann ihres Parlamentsklubs gewählt.
3. NR-Präsident: Blimlinger als Gegenkandidatin zu Hofer
22.10.2019 Die Grünen schicken, obwohl sie hinter der FPÖ nur viertstärkste Kraft im Plenum sind, eine eigene Kandidatin ins Rennen um den Posten des Dritten Nationalratspräsidenten.
ÖVP: Kurz einstimmig zum Klubobmann gewählt
22.10.2019 In einer Sitzung des Parlamentsklubs hat die ÖVP Parteichef Sebastian Kurz einstimmig zum Klubobmann gewählt.
Grüne: Kogler zum Klubobmann gewählt - Maurer wird Vize
22.10.2019 Die Grünen haben am Dienstag Werner Kogler einstimmig zum Klubobmann gewählt. Sigrid Maurer wurde zur Vize-Klubchefin und geschäftsführenden Parlamentarierin gekürt, hieß es in einer Pressekonferenz nach der konstituierenden Klubsitzung.
Philippa Strache nimmt Nationalratsmandat an
22.10.2019 Philippa Strache wird ihr Nationalratsmandat fix annehmen.
NR-Mandat: Noch keine Verzichtserklärung von Philippa Strache
22.10.2019 Auch am Tag nach der konstituierenden Nationalratssitzung ist weiter offen, ob Philippa Strache ihr Mandat annehmen wird. Bisher ist jedenfalls keine Verzichtserklärung im Wiener Rathaus eingelangt, so ein Sprecher des für die Landeswahlbehörde zuständigen Stadtrats Jürgen Czernohorszky (SPÖ) am Dienstag.
Kurz und Kogler im Vier-Augen-Gespräch: Entscheidung sei nicht zu erwarten
22.10.2019 Am späten Montagnachmittag trafen sich ÖVP-Chef Kurz und Grünen-Chef Kogler zum Vier-Augen-Gespräch. Laut Kurz werden die Sondierungen jedoch noch länger andauern.
Sondierungsgespräche gehen am Montag und Donnerstag weiter
21.10.2019 Die türkis-grünen Sondierungsgespräche gehen am Montag im kleineren Rahmen weiter. Dem Vernehmen nach haben sich ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Sprecher Werner Kogler auf ein Vieraugengespräch geeinigt
Koalition: Erinnerung an Transparenzversprechen
20.10.2019 Die Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker hat die Parteien an ihre Transparenzversprechen aus dem Wahlkampf erinnert. Sie wolle die Parteien "gerne beim Wort nehmen".
ÖVP-Chef Kurz hält sich nach Sondierungen weiter bedeckt
19.10.2019 Nach den Sondierungsgesprächen am Freitag bemühte sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz, keine Präferenz für einen Koalitionspartner durchschimmern zu lassen.