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EU: Flüchtlingslager in Afrika noch 2006

Noch unter österreichischem EU-Ratsvorsitz wird die EU in Afrika und vermutlich auch in der Ukraine "Schutzzentren" für Flüchtlinge einrichten. Das sagte Innenministerin Prokop dem "Kurier".

Zugleich forderte sie das EU-Kandidatenland Türkei auf, mit der Union ein Rückübernahme-Abkommen für illegale Einwanderer abzuschließen. Auch dies sei unter österreichischer EU- Ratspräsidentschaft „machbar“.

Um das Flüchtlingsproblem anzupacken, „braucht es einen Stufenplan: Entwicklungshilfe und die Errichtung von Schutzzentren. In Afrika und wahrscheinlich in der Ukraine werden unter unserem EU- Vorsitz Schutzzentren aufgebaut“, sagte Prokop. Die EU-Kommission werde mit dem UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge ein Konzept zur Rückführung dieser Flüchtlinge entwickeln. „Für Flüchtlinge werden Projekte in der Heimat aufgebaut. Ein Teil könnte aber auch Arbeit in der EU finden.“

Vor allem Spanien und Italien sind mit nicht abreißenden Flüchtlingsströmen aus Afrika konfrontiert, weswegen schon seit längerem die Einrichtung von Abfanglagern in Nordafrika diskutiert wird.

Prokop kritisierte, dass es in Ankara „bisher keine Bereitschaft“ zu einem Abkommen über die Rückführung von illegalen Einwanderern gebe, obwohl die EU dies seit langem wolle. „Ein Beitrittskandidat wie die Türkei muss bereit sein, Flüchtlinge zurückzunehmen. Wir erwarten jetzt die Bereitschaft der Türkei zu so einem Abkommen.“

Skeptisch zeigte sich Prokop zu Plänen der EU-Kommission, eine „Green Card“ (Aufenthalts- und Arbeitsbewilligung) für den gesamten EU-Raum einzuführen. „Ich bin weiterhin für nationale Regelungen, was den Zuzug von Arbeitskräften angeht. Österreich ist nach den USA, Großbritannien, Italien und Frankreich das fünftstärkste Zuwandererland.“ Einheitliche Asyl- und Einwanderungsregelungen in der Union solle es bis 2010 geben.

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