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Mordprozess: Gewaltbeziehung im Suchtgiftmilieu

5.09.2016 Am Landesgericht Klagenfurt hat am Montag ein Mordprozess gegen einen 33-jährigen Kärntner begonnen. Laut Anklage hat er vor einem Jahr seine Freundin in der Badewanne ertränkt. Er stritt dies ab und bekannte sich zu einer unterlassenen Hilfeleistung schuldig. Er habe die durch Drogen weggetretene Frau lediglich abgebraust, um ihr zu helfen, und habe sie dann auf der Couch allein gelassen.

EZB knackt die Billionenschwelle mit Staatsanleihen-Programm

5.09.2016 Die EZB hat mit ihren umstrittenen Staatsanleihen-Käufen die Billionenschwelle durchbrochen. Seit dem Start ihres Kaufprogramms (PSPP) im März 2015 haben die Währungshüter inzwischen Anleihen der Euro-Länder und Regionen, sowie Schuldtitel von staatlichen und suprastaatlichen Institutionen im Volumen von 1,001 Billionen Euro erworben.

Großbritannien und Iran tauschen wieder Botschafter aus

5.09.2016 Iran und Großbritannien wollen erstmals seit 2011 wieder Botschafter austauschen. Wie das britische Außenministerium am Montag mitteilte, wurde der bisherige Geschäftsträger der vor einem Jahr wiedereröffneten britischen Botschaft, Nicholas Hopton, zum Botschafter in Teheran berufen.

Proteste gegen Flüchtlingslager von Calais

5.09.2016 Lastwagenfahrer, Landwirte und Anrainer haben gegen das Flüchtlingslager im nordfranzösischen Calais protestiert und eine schnelle Schließung gefordert. Die Demonstranten blockierten am Montag mit Dutzenden Lkws und Traktoren eine Autobahn in der Region. Im als "Dschungel" bekannten Flüchtlingslager am Ärmelkanal leben derzeit mindestens 6.900 Menschen.

Sozialist Sanchez will Regierungsbildung in Spanien wagen

5.09.2016 Nachdem Spaniens geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy (PP) am Freitag im zweiten Versuch an seiner Wiederwahl zum Regierungschef scheiterte, ergreift nun der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sanchez (PSOE) die Initiative. Am Montag wird ihm seine Parteiführung grünes Licht geben, um mit der linken Unidos Podemos und den liberalen Ciudadanos eine Regierungsalternative zu bilden.

G-20 rufen zu mehr Engagement für Flüchtlinge auf

5.09.2016 Die Staats- und Regierungschefs der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) haben zum Abschluss ihres Gipfels in China ein größeres internationales Engagement für Flüchtlinge in aller Welt angemahnt. "Wir rufen dazu auf, die humanitäre Hilfe für Flüchtlinge zu verstärken", heißt es in der Abschlusserklärung des Treffens, die am Montag im ostchinesischen Hangzhou veröffentlicht wurde.

BP-Wahl: Gemeinden kontrollieren Wahlkarten vor Ausgabe

5.09.2016 Die Gemeinden sind aufgefordert, Wahlkarten auf Produktionsfehler zu untersuchen. Mancherorts wird systematisch kontrolliert, in anderen Kommunen erfolgen die Checks stichprobenartig oder erst bei der Ausgabe.

Maler Hockney als Hauptredner bei der Frankfurter Buchmesse

5.09.2016 Der britische Maler David Hockney spricht als Hauptredner auf der Eröffnungs-Pressekonferenz der Frankfurter Buchmesse. Aus besonderem Grund: Kunst ist ein neuer Themenschwerpunkt der Messe. Daher wurde nach Angaben der Messe ein Künstler - und nicht wie üblich ein Autor oder Verleger - als "Key Note Speaker" eingeladen.

Bund lehnte Wunsch aus OÖ nach Deutschpflicht in Schulen ab

5.09.2016 Der Bund lehnt eine Deutschpflicht in den Schulpausen ab, wie aus einer Stellungnahme des Bundeskanzleramtes hervorgeht. Die schwarz-blaue Koalition in OÖ hatte per Resolution vom März eine entsprechende Änderung im Schulunterrichtsgesetz gefordert. Im eigenen Bundesland kann es nämlich nur ein Bekenntnis zu Deutsch mit freiwilliger Aufnahme in die Hausordnungen geben

Nordkorea feuerte während G-20-Gipfels in China Raketen ab

5.09.2016 Nordkorea hat während des G-20-Gipfels im benachbarten China erneut Raketen getestet. Drei Geschoße seien am Montag bis in den japanischen Luftverteidigungsraum geflogen, bevor sie ins Meer gestürzt seien, teilte das südkoreanische Militär mit. Nordkorea habe mit dem Test zum Zeitpunkt des Gipfels der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer in Hangzhou wohl seine Macht demonstrieren wollen.

Gabriel und Kern kritisieren Irland in Apple-Steuerstreit

5.09.2016 Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im Steuerstreit der EU-Kommission mit dem US-Konzern Apple das Vorgehen der irischen Regierung kritisiert. Auch von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) kam am Wochenende im "Standard"-Interview Kritik an Irland und anderen EU-Staaten mit Steuerdeals.

Prozess um "drittes Geschlecht" in Linz gestartet: "Sagen Sie Herm zu mir"

5.09.2016 In Linz hat am Montag der Prozess ums dritte Geschlecht begonnen: Ein intersexueller Kläger will seinen Geburtenbucheintrag berichtigen lassen, was vom Standesamt Steyr abgelehnt wurde. Das Gesetz sehe eine verpflichtende Geschlechtsangabe vor, beschränke sich aber nicht auf männlich oder weiblich, argumentiert Anwalt Helmut Graupner. Die Behörde kann am Computer jedoch nichts anderes ankreuzen.

G-20-Staaten drohen Steueroasen mit Strafmaßnahmen

5.09.2016 Die führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) wollen intransparente Steueroasen an den Pranger stellen und drohen ihnen mit Sanktionen. Im Entwurf der Abschlusserklärung des G-20-Gipfels im ostchinesischen Hangzhou bekräftigten die Staats- und Regierungschefs, das vor einem Jahr beschlossene Programm im Kampf gegen Steuertricks und Profitverlagerung (BEPS) voranzutreiben.

BP-Wahl: Weitere fehlerhafte Wahlkarten aufgetaucht

5.09.2016 Der erhoffte "Einzelfall" ist es nicht mehr: Nach der fehlerhaften Wahlkarte für die Wiederholung der Bundespräsidentenwahl vom Freitag sind am Montag weitere mangelhafte Wahlkarten entdeckt worden. "In mehreren Gemeinden im Bezirk Amstetten ist eine höhere Anzahl an Wahlkarten betroffen", sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montagvormittag zur APA.