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Gemeindratswahl: In den Städten geht es zur Sache

Stichwahl-Entscheidungen in der Bürgermeister-Direktwahl könnte es in Bludenz, aber auch in Bregenz, Feldkirch und Dornbirn geben
Stichwahl-Entscheidungen in der Bürgermeister-Direktwahl könnte es in Bludenz, aber auch in Bregenz, Feldkirch und Dornbirn geben ©VOL.AT
Wenn in zwei Wochen (13. September) in den 96 Vorarlberger Kommunen die Gemeindevertretungen und Bürgermeister neu bestimmt werden, geht es vor allem in den Städten um die berühmte und viel zitierte "Wurst". In zahlreichen kleineren Gemeinden wird auch in der verbleibenden Zeit nicht viel von Wahlkampf zu spüren sein. Wo wahlgekämpft wird, kann es aber zur Sache gehen.
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In 29 der 96 Gemeinden stellt sich lediglich eine Liste zur Wahl, in weiteren 13 Orten gleich gar keine - in diesen finden die Wahlberechtigten leere Stimmzettel im Wahllokal vor und können auf diesem doppelt so viele Namen anführen wie Mandate zu vergeben sind. Die Bürger mit den meisten so erzielten Stimmen ziehen schließlich in die Gemeindevertretung ein. Diese Form der Wahl ("Mehrheitswahl") ist ein Vorarlberger Unikat.

142 Bürgermeister-Kandidaten

Während also in 42 Kommunen keine oder nur minimale Auswahl an Parteilisten herrscht - und demzufolge auch kein aufwendiger Wahlkampf notwendig ist - sind in 14 Gemeinden und Städten fünf oder sechs Listen wählbar, in Hard am Bodensee sogar sieben. In 65 Gemeinden werden die Bürgermeister in einer Direktwahl bestimmt, dabei stehen landesweit 142 Bürgermeisterkandidaten zur Wahl. 60 der 142 Bürgermeisterkandidaten treten in jenen 15 Kommunen an, in denen sich fünf oder mehr Parteilisten matchen. Demgegenüber ist in 25 Kommunen nur jeweils eine Person zur Bürgermeister-Direktwahl angemeldet.

Typische Wahlkampf-Auseinandersetzungen gibt es naturgemäß dort, wo das Rennen eng ist. Dort stehen Wahlplakate - wegen fehlender Finanzen dieselben, die für den Corona-bedingt abgesagten ursprünglichen Termin (15. März) aufgestellt wurden -, bemühen sich Wahlkämpfer um Bürgerkontakte, häufen sich Aussendungen und Pressekonferenzen.

Hart umkämpftes Bludenz

So rittern im hart umkämpften Bludenz ÖVP und SPÖ mit großem Einsatz um die Gunst der Wähler. Für die Sozialdemokraten bietet sich dort die Chance, die Volkspartei erstmals seit 1995 wieder als stärkste Kraft abzulösen und das Stadtoberhaupt zu stellen (2015: ÖVP: 40,5 Prozent; SPÖ: 37,8 Prozent). SPÖ-Stadtrat Mario Leiter (55) versucht im zweiten Anlauf nach 2015 den Bürgermeistersessel gegen den jungen ÖVP-Konkurrenten Simon Tschann (28) zu erobern.

Vor fünf Jahren war Leiter Langzeitbürgermeister "Mandi" Katzenmayer (ÖVP, 69) unterlegen, der dieses Mal nicht mehr antritt. Zuletzt stellte die SPÖ den Bludenzer Stadtchef von 1970 bis 1995. Eine Stichwahl am 27. September gilt als sicher.

Staudinger will in Hard überraschen

Ebenfalls für Aufregung im positiven Sinn sorgen wollen die SPÖ-Kandidaten in Bregenz und Hard. In der Landeshauptstadt, wo seit 2005 Schwarz-Grün regiert (2015: ÖVP 43,9; SPÖ: 22,9; FPÖ: 15,5; Grüne: 14,0) tritt Michael Ritsch (SPÖ, 52) zum vierten Mal gegen Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP, 60) an. Linhart leitet die Geschicke der Stadt seit 1998. In die Stichwahl schaffte es Ritsch bisher nur ein Mal (2005), als er heftig am Sessel von Linhart rüttelte.

In Hard möchte SPÖ-Landesparteichef Martin Staudinger (41) für eine Überraschung sorgen und Bürgermeisterin Eva Maria Mair (ÖVP, 63) ablösen. Wahrscheinlicher erscheint allerdings, dass es eine Stichwahl zwischen Mair und Eva Hammerer (Grüne, 44) geben wird.

Dornbirn und Feldkirch bleiben wohl in ÖVP-Hand

Stichwahl-Entscheidungen könnte es auch in Feldkirch und Dornbirn geben, mit einer Ablöse der Bürgermeister - Feldkirch: Wolfgang Matt (ÖVP, 64), Dornbirn: Andrea Kaufmann (ÖVP, 51) - ist jedoch nicht zu rechnen. Möglich sind Stichwahlen am 27. September in maximal 19 Gemeinden, denn nur in diesen gibt es mehr als zwei Kandidaten. Bisher lag die Zahl der Stichwahlen seit der Einführung der Direktwahl (2000) stets zwischen drei und fünf. In Bludenz, Lustenau und Hörbranz fand bereits jeweils zwei Mal eine Stichwahl statt.

Am Umstand, dass in Vorarlberg auch nach dem 13. bzw. 27. September fast nur "schwarze" Bürgermeister regieren, werden die anstehenden Wahlen nichts ändern. Aktuell stehen in 90 der 96 Kommunen Bürgermeister an der Spitze, die entweder der ÖVP angehören oder zumindest als bürgerlich gelten. In vier Orten - Hohenems, Nenzing, Fußach und Vandans - lenken FPÖ-Bürgermeister die Geschicke, in zwei - Bürs und St. Gallenkirch im Bezirk Bludenz - Sozialdemokraten. In acht Kommunen hat eine Frau das Sagen, einen grünen Bürgermeister gab es in Vorarlberg bisher noch nicht.

220 Listen treten an

In den Gemeindestuben - es treten bei 301.572 Wahlberechtigten landesweit 220 Listen an - werden wie vor fünf Jahren insgesamt 1.806 Mandate vergeben.

2015 gingen 495 Sitze an ÖVP-Mandatare (2010: 612), 153 (123) an die Freiheitlichen und 122 (69) an Grün-Abgeordnete. Zudem gibt es in den Ländle-Gemeindestuben 101 (115) SPÖ-Mandatare, 887 (845) Vertreter von Namenslisten und sechs NEOS-Politiker.

Zwar hält die ÖVP in keiner Stadt des Landes die absolute Mandatsmehrheit, stellt aber bis auf Hohenems überall den Bürgermeister. Dominant ist die Volkspartei in den großen und mittelgroßen Gemeinden des Landes.

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(APA)

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