Bernhard Amann im VOL.AT-Studio
Vizebürgermeister Bernhard Amann wirft Bürgermeister Dieter Egger den Verstoß gegen ein Gemeindegesetz vor, was laut Egger aber nicht der Fall sei. Ein kurzer Rückblick: Im Zuge der Emsbachverbauung sollen laut Amann aufgrund von Fahrrechten und Zusagen für eine Tiefgaragenerweiterung höhere Summen als Abgeltung bezahlt werden. Diese seien aber vertraglich nicht festgehalten. Die Stadt Hohenems strebte bisher eine außergerichtliche Einigung an, Bernhard Amann sieht dabei aber einen möglichen Schaden von bis zu 650.000 Euro. Aus diesem Grund legte er eine Aufsichtsbeschwerde bei der Kontrollabteilung ein. “Es geht nicht um irgendwelche Geschichten rund um die Emsbachverbauung, sondern um die Höhe der Abgeltung und den viel zu niedrigen Verkaufspreis des stadteigenen Grundstücks.”
Egger: “Grund gibt es nur im Gesamtpaket”
Egger wehrt sich vehement gegen die Vorwürfe und Angriffe von Amann und prüft auch rechtliche Schritte. Der Hohenemser Bürgermeister weist darauf hin, dass es den betreffenden Grund nur als “Gesamtpaket” gibt. Ein Bauträger, welcher die Rechte an einem der Grundstücke hält, will diese nur abtreten, wenn er dafür ein anderes Baugrundstück am Stadtrand erhält. Der Bauträger käme mit dem Verkauf der Stadt entgegen, umgekehrt würde dieser das andere Grundstück günstiger erhalten. Egger merkt weiter an, dass laut Bericht der Kontrollabteilung ein Verkauf als “Gesamtpaket” oder voneinander getrennt in Erwägung gezogen werden kann. Der Bericht berücksichtige aber nicht, dass der Bauträger am längeren Hebel sitze und die Abschlagsumme für das Emsbachgrundstück in die Höhe schrauben kann.
Bürgermeister Dieter Egger wurde ebenfalls zum Livetalk eingeladen, hat aber dankend abgelehnt um Hohenems vor weiterem Schaden zu bewahren.
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