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Vorarlberg muss sparen: Tunnelspinne und Co. stehen auf der Kippe

Lustenauer Stadion oder Campus V sind jetzt mehr als fraglich
Lustenauer Stadion oder Campus V sind jetzt mehr als fraglich ©VN / VOL.AT
Vorarlberg muss ein massives Sparprogramm fahren. Das Land kämpft mit einem coronabedingten Budgetloch von 100 Mio. Euro. Daher wackeln einige fix eingeplante Prestigeprojekte - allen voran der Stadttunnel.
Tunnelspinne: Baustart schon im Herbst

Das Land Vorarlberg muss sparen: Laut aktuellen Prognosen des Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), die Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) bestätigte, droht den Vorarlberger Gemeinden ein coronabedingter Einbruch von 60 Millionen Euro, dem Land selbst sogar ein Budgetloch von 100 Millionen Euro. Angesichts der massiven Einnahmeneinbußen der öffentlichen Hand in der Coronakrise will Vorarlbergs Landeshauptmann das vorhandene Regierungsprogramm überdenken. Förderungen und Großprojekte, die noch nicht begonnen worden sind, stehen laut Wallner auf dem Prüfstand.

Tunnelspinne und Co. werden wohl auf Eis gelegt

Damit stehen einige fix vorgesehene Prestigeprojekte des Landes Vorarlberg auf der Kippe:

  • das Stadion in Lustenau
  • der Campus V an der Fachhochschule
  • der Bau der Tourismusschule GASCHT
  • Investitionen in die Ökologie
  • zahlreiche Infrastrukturprojekte
  • und allen voran wackelt die Tunnelspinne in Feldkirch
Die Pläne für die Spinne werden bis auf Weiteres wohl auf Eis gelegt - Foto: VN

Stadttunnel Feldkirch

Großprojekte wie der Stadttunnel Feldkirch könnten verschoben werden, deutete der Landeshauptmann im Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" an. "Beim Stadttunnel Feldkirch zum Beispiel stehen wir ganz am Beginn, da ist die Frage der finanziellen Wirkung des Projekts schon zu hinterfragen. Bislang sind nur relativ geringe Aufwände entstanden, wir sind noch nicht beim echten Tunnelbau", sagte Wallner gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten". Eigentlich hätte der Baustart für den Stadttunnel in diesem Herbst erfolgen sollen.

Der geplante, besonders von der ÖVP gewollte Stadttunnel Feldkirch besteht aus vier Tunnelarmen und einem unterirdischen Kreisverkehr, der die vier Äste verbindet. Die Gesamtlänge beträgt knapp vier Kilometer.

Zweck des Tunnels ist eine nachhaltige Verkehrslösung für die Stadt, im Wesentlichen die Entlastung der "Bärenkreuzung", an der täglich 40.000 bis 50.000 Kraftfahrzeuge gezählt werden. Die Verkehrsplaner erwarteten sich eine Reduktion dieser Zahl um 25 Prozent, beim Schwerverkehr sollte die Entlastung noch größer sein.

Rhesi und S18

Das mit den Grünen verhandelte Programm müsse vor diesem Hintergrund ergänzt werden, sagt Wallner. Der Landeshauptmann will in erster Linie aber nicht Projekte absagen, sondern verschieben. Übergeordnete Projekte wie Rhesi lägen ohnehin noch weit entfernt in der Zukunft. So wie die S18 auch. Bei beiden Prestigeprojekten des Landes und seiner Partei will Markus Wallner die "Vorarbeiten voll vorantreiben".

Wie stehen die Grünen dazu?

Was sagen die Grünen zum neuen politischen Kurs bei den Vorarlberger Infrastrukturprojekten? Grünen-Klubobmann Daniel Zadra sagt: "Bei Investitionen für Großprojekte muss man sich das natürlich ansehen - Beispiel Tunnelspinne - aber Projekte wie Rhesi, die ja a) mit Staatsvertrag geregelt sind und b) Schutz vor Naturereignissen bieten, sollen natürlich umgesetzt werden." Die laufenden Projekte Rheintal-Mitte oder Autobahnanschluss Bürs können ohnehin nicht mehr gestoppt werden.

Talk mit Johannes Rauch

Grüne: "Wirtschaft mit Innovationen stärken"

Grünen-Klubobmann Daniel Zadra meint zu dem Trubel mit Wallner: "Es wurde und wird natürlich gesprochen, dass das Regierungsprogramm an gewissen Punkten überarbeitet werden muss. Es gibt auch einen guten sachlichen Austausch zwischen den Landtagsfraktionen (Grüne-ÖVP). Aber gerade in der Krise ist es für die Grünen wichtig, dass man sich für die Zukunft fit macht und die Wirtschaft - vor allem mit Innovationen - stärkt." Während die Landes-ÖVP also ein massives Sparprogramm fahren will ("Wir müssen auf die Ausgabenbremse steigen", so Wallner), scheinen die Grünen die aktuelle Krise möglichst schnell mit Innovationen und Investitionen hinter sich lassen:

"Dafür sind die ökologischen Maßnahmen (Ausstieg fossile Brennstoffe/Heizung - stärkt Arbeitsplätze bei KMU und Handwerkern), sowie auch eine diversifizierte Landwirtschaft (Stichwort Versorgung mit Lebensmitteln für Krisen sicherstellen) umso wichtiger", sagt Zadra. Hier erwartet er deshalb "keinen Rückschritt, im Gegenteil."

Die Zusammenarbeit zwischen ÖVP und Grünen sei auf alle Fälle nicht getrübt, schließt Zadra.

(VOL.AT)

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