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ACAB ist in Deutschland nicht immer Beleidigung

24.06.2016 Das öffentliche Zeigen der Buchstabenkombination ACAB als Abkürzung für "All Cops Are Bastards" (Alle Polizisten sind Bastarde) ist in Deutschland an sich noch keine strafbare Polizistenbeleidigung. Eine Verurteilung setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht, wie das Bundesverfassungsgericht in einem nun veröffentlichten Beschluss entschied.

Brexit: Die Reaktionen im Netz überschlagen sich

24.06.2016 Die Briten wollen aus der Europäischen Union austreten, das Brexit-Votum ging knapp aus. Im Netz überschlagen sich die Reaktionen auf den Brexit. Wir haben die besten für euch zusammengestellt. 

ELGA ist ab sofort in AUVA-Unfallspitälern in Betrieb

24.06.2016 Der Rollout der elektronischen Gesundheitsakte (ELGA) nimmt weiter seinen Lauf. Ab heute, Freitag, ist sie in den sieben Unfallkrankenhäusern der Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) in Betrieb, teilte diese mit. AUVA-Obmann Anton Ofner strich den Stellenwert des raschen Zugriffs auf medizinische Daten gerade in Akutkrankenhäusern hervor.

Streik behindert öffentliches Leben in Belgien

24.06.2016 Gewerkschaftsstreiks haben am Freitag den öffentlichen Verkehr in Belgien beeinträchtigt. Sowohl im französischsprachigen Süden als auch im Norden des Landes fuhren Züge nicht, wie die belgische Bahn (SNCB) am Freitagmorgen mitteilte.

Mann in Wien auf offener Straße erschossen

24.06.2016 Bei einem offenbar gezielten Schussattentat ist in der Nacht auf heute, Freitag, ein 50-Jähriger in Wien-Leopoldstadt auf offener Straße getötet worden. Der Angreifer hatte seinem Opfer vor dessen Wohnhaus in der Kafkastraße 9 aufgelauert und den Baumeister gegen 1.00 Uhr mit mehreren Schüssen aus einer Faustfeuerwaffe niedergestreckt.

Kleintransporter prallte in der Steiermark gegen Zug

23.06.2016 Auf einer Eisenbahnkreuzung in Teufenbach (Bezirk Murau) ist am Donnerstagnachmittag ein Kleintransporter mit einer Garnitur der Murtalbahn zusammengestoßen. Der 24-jähriger Lenker des Autos wurde dabei unbestimmten Grades verletzt; der Zugsführer und alle Zuginsassen blieben unverletzt, teilte die Landespolizeidirektion Steiermark mit.

Kammersänger Alfred Sramek mit 65 Jahren gestorben

23.06.2016 Kammersänger Alfred Sramek ist am Donnerstag im Alter vom 65 Jahren in seinem Geburtsort Mistelbach in Niederösterreich gestorben. Die Wiener Staatsoper vermeldete das Ableben ihres langjährigen Ensemblemitglieds und Ehrenmitglieds nach einer schweren Erkrankung. Insgesamt sang er im Haus am Ring mehr als 2.500 Vorstellungen.

Neue Proteste gegen Arbeitsmarktreform in Paris

23.06.2016 Mit einem landesweiten Aktionstag haben Gewerkschaften erneut gegen eine in Frankreich umstrittene Reform des Arbeitsmarktes protestiert. In zahlreichen Städten gab es nach Angaben der Gewerkschaften CGT und FO Demonstrationen und Kundgebungen. Allein in Paris gingen nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen 20.000 und 60.000 Menschen auf die Straße.

Merkel und Kern fordern faire Flüchtlingsverteilung

23.06.2016 Nach dem Zerwürfnis zwischen Berlin und Wien haben Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) und seine deutsche Amtskollegin Angela Merkel am Donnerstag Gemeinsamkeiten in der Flüchtlingspolitik betont. Die beiden Regierungschefs pochten nach einem Treffen in Berlin auf eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU. Kern forderte zudem "faire Rahmenbedingungen", damit es zu keinem Sozialdumping komme.

Siemens überlegt Abschaffung von Bewerbungsfotos

23.06.2016 Fotos in Job-Bewerbungen sind aus Sicht der Siemens-Personalchefin Janina Kugel überflüssig. Es gebe das Risiko, dass Firmenverantwortliche auf Basis solcher Bilder beeinflusst würden und dadurch nicht die richtigen Personalentscheidungen träfen, sagte Kugel am Donnerstag in Gerlingen.

Budapest bleibt bei Flüchtlingsrücknahme weiter hart

23.06.2016 Budapest zeigt sich bei der Rücknahme von Flüchtlingen weiterhin unnachgiebig. "Österreich muss die Frage nicht mit Ungarn diskutieren, sondern mit jenen Ländern, in denen illegale Migranten das EU-Territorium betreten", sagte Außenminister Peter Szijjarto bei einem Besuch seines österreichischen Amtskollegen Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag vor Journalisten in Budapest.

Grünes Licht für Sozialplan für 209 Zielpunkt-Lagerarbeiter

23.06.2016 Nach langem Warten bekommen 209 ehemalige Wiener Zielpunkt-Lagerarbeiter Geld. Am Donnerstag hat das Arbeits- und Sozialgericht grünes Licht für einen Sozialplan gegeben. Bis Ende Juli sollen sie ihren Anteil überwiesen bekommen, teilte die Gewerkschaft vida mit. 2,1 Mio. Euro fließen, niemand soll weniger als 1.000 Euro bekommen.