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Binnenbecken: Harder müssen doch nur einmal abstimmen

Die Grünen und der Bürgermeister einigten sich auf einen Kompromiss.
Die Grünen und der Bürgermeister einigten sich auf einen Kompromiss. ©Stiplovsek/MK/Grüne Hard
Bürgermeister und Opposition haben sich überraschend auf eine Volksabstimmung über die Neugestaltung des Harder Seeufers geeinigt. Eine Einigung, die eigentlich keine ist, sagt Eva Hammerer von den Grünen Hard.
Brücke am Binnenbecken fertiggestellt
Zwei Umfragen zum Hafenareal zu
Darum will Opposition eine Volksabstimmung
Alle wollen die Bürger befragen
Fußgängerbrücke am Binnenbecken

Seit vielen Jahren wird über die Frage gestritten, wie das Harder Hafenareal der Zukunft aussehen soll. SPÖ, Grüne und Harder Liste wollten eine Volksabstimmung dazu durchführen, Bürgermeister Harald Köhlmeier (ÖVP) kam auf die Idee eine Volksbefragung zu machen.

Harder hätten zwei Mal zur Urne schreiten müssen

Bei der Gemeindevertretung am Donnerstagabend hätte die ÖVP mit ihrer Mehrheit den Antrag auf diese Volksbefragung durchwinken können. Dann hätte die Opposition auch auf ihren Volksabstimmungs-Antrag bestehen können. Das heißt die Harder wären zwei Mal innert weniger Monate zum Urnengang aufgerufen gewesen.

Bürgermeister sprang über seinen Schatten

Am Beginn der Gemeindevertretungssitzung schlug Bürgermeister Köhlmeier eine geänderte Fragestellung vor und stellte auch die Möglichkeit in den Raum, statt einer Volksbefragung eine Volksabstimmung durchzuführen.

Die Opposition beriet sich daraufhin und schlug alternative Fragestellungen vor. Schließlich stimmten die Grünen dem Kompromissvorschlag zu, die SPÖ lehnte ab, ebenso wie ein Mitglied der Harder Liste.

"Ich bin zum Wohl der Harder Bevölkerung über meinen eigenen Schatten gesprungen", sagte Bürgermeister Köhlmeier nach der Sitzung gegenüber ORF Vorarlberg. Er hätte es bei einem derart wichtigen Thema schade gefunden, wenn dauernd Grabenkämpfe ausgefochten worden wären.

Grüne: "Bürgermeister hatte keine andere Wahl"

Für die Grünen hat das überraschende Einlenken des Bürgermeisters andere Gründe. "Der Bürgereister hatte keine andere Wahl, als nachzugeben und unsere Forderung nach einer Volksabstimmung zu erfüllen", sagt Eva Hammerer gegenüber VOL.AT. Köhlmeier wolle nämlich nicht, dass dieses umstrittene Thema den Wahlkampf im März beeinflusst, mutmaßt Hammerer.

Sogar die Fragestellung habe sich zu Gunsten der Opposition geändert: Statt das ganze Projekt zu hinterfragen, werden die Harder darüber abstimmen, ob zwischen Zollhafen und Sporthafen eine neue Wasserfläche entstehen oder die 9000 Quadratmeter große Grünfläche erhalten werden soll. Für die Grünen hätte die Gemeindevertretungssitzung also nicht besser laufen können. "Wir sind voll zufrieden", so Hammerer.

Um diese Frage wird es gehen

Folgende Frage werden die Harder in der Volksabstimmung beantworten: " "Soll die Marktgemeinde Hard im Zuge der Umsetzung des ‚Leitbilds zur Hafen- und Ufergestaltung 2030‘ eine neue Wasserfläche (Durchstich) zwischen dem Zoll- und dem Sporthafen schaffen?"

Die Volksabstimmung soll nun noch in diesem Jahr durchgeführt werden, wenn alles nach Plan läuft.

(red.)

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