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Hard: Darum will Opposition eine Volksabstimmung

©VOL.AT/Mayer
Die Opposition in Hard fordert eine Volksabstimmung zu den Hafenplänen und zeigt sich alles andere als begeistert von den Plänen Bürgermeister Köhlmeiers.
Bilder: Harder Binnenbecken
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Alle wollen Bürger fragen

Die Harder Ortspolitik ist sich nicht einig, was die Pläne um das Binnenbecken und einen Durchstich angeht. Die Opposition fordert eine Volksabstimmung, Bürgermeister Köhlmeier (ÖVP) will ebenfalls das Volk entscheiden lassen - allerdings durch eine Volksbefragung. Dies wiederum stößt der Opposition sauer auf.

"Reine Panikaktion" Köhlmeiers

"Das Problem ist als erstes einmal, dass über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden soll", erklärt Eva Hammerer, Grüne Gemeinderätin in Hard. "Wir wollen das nicht und haben eine Volksabstimmung beantragt." Diese brauche es dringend, das sei das einzige verbindliche Instrument darstelle. Die Volksbefragungspläne des Bürgermeisters sieht Hammerer als "reine Panikreaktion". "Er hat, denke ich, Angst davor, dass diese Volksabstimmung über den Durchstich negativ ausgehen könnte."

Thema weiter behandeln

Auch Björn Riedmann, seines Zeichens SPÖ-Ortsvorsitzender in Hard, sieht die Volksabstimmung als wichtiges Element für die Bürgerbeteiligung in Hard, insbesondere was das Hafenbecken angeht. Er verweist gegenüber VOL.AT auch auf eine erfolgreiche Volksabstimmung in der Vergangenheit. Die Volksbefragung sei ganz klar als eine politische Antwort des Bürgermeisters zu sehen und bringe auf den Punkt, dass man das Thema weiter behandeln solle. "Aber bitte kein Loop und bitte kein Durchstich", schließt Riedmann.

Volksbefragung kontraproduktiv

"Es ist bisher so gelaufen, diese ganze Hafenplanung, die Bevölkerung wurde praktisch kaum eingebunden", verdeutlicht Anton Weber von der Harder Liste. Beim Binnenbecken handle es sich um einen ganz wichtigen Ort. Es sei ein funktionierendes Hafen- und Freizeitareal, das viele Harder betreffe. Eine Volksbefragung zu dieser Thematik sei kontraproduktiv. Der Bürgermeister stelle seiner Meinung nach damit die ganze Planung in Frage. Es gehe allerdings nur darum die Bürger mitbestimmen zu lassen, wenn es um den Erhalt des Naherholungsgebietes Binnenbecken gehe.

(Red.)

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