Wirbel um Faschings-Demo: "Fragwürdig und falsch"

Zünfte kritisieren die "Demo"

Nachdem sich der VVF und weitere Zünfte in Vorarlberg klar gegen diese angekündigte Demo geäußert haben, meldet sich jetzt auch Bürgermeister Wolfgang Matt und die BH Feldkirch gegenüber VOL.AT zu Wort. Doch damit nicht genug: Georg J. Palm, der Kopf hinter dieser Veranstaltung, schickt einen offenen Brief an den VVF mit den Worten: "Ihr solltet den wahren Geist der Fasnat wieder erkennen".

"Faschingsbrauchtum nicht für parteipolitische Zwecke heranziehen"

"Wer in Feldkirch eine Demonstration veranstalten möchte, muss dies bei der zuständigen Sicherheitsbehörde – im vorliegenden Fall die BH Feldkirch – kundtun", sagt Bürgermeister Wolfgang Matt gegenüber VOL.AT. "Der Verband Vorarlberg Fasnatzünfte und -Gilden (VVF) hat sich bereits gestern von dieser Idee distanziert und klargestellt, dass das Faschingsbrauchtum nicht für parteipolitische Zwecke herangezogen werden soll. Auch in Feldkirch war und ist es Usus, dass Vereine nicht für parteipolitische Zwecke mobilisiert werden; das gilt auch weiterhin", konstatiert Bürgermeister Wolfgang Matt.

Parteipolitischer Missbrauch

"Die Feldkircher Faschingsvereine, die im landesweiten Verband organisiert sind, haben mit der angekündigten Veranstaltung nichts zu tun. Ganz grundsätzlich teile ich die Meinung des Verbands Vorarlberger Fasnatzünfte und -Gilden. In Feldkirch sind alle Faschingsveranstaltungen abgesagt. Nun aber einer Demonstration den Deckmantel Fasching überzuwerfen finde ich nicht nur fragwürdig, sondern grundsätzlich falsch. Das Ehrenamt hat einen zu hohen Stellenwert, um es für parteipolitische Zwecke zu verwenden", stellt Matt klar.

Das sagt man bei der BH Feldkirch dazu

Auch die BH Feldkirch bestätigt gegenüber VOL.AT, dass die Freie Bürgerpartei bzw. Georg Palm für Faschingsdienstag in Feldkirch eine Versammlung nach dem Versammlungsgesetz angezeigt haben. "Der Zweck der Versammlung ist nur in einem Satz kurz angegeben. Daraus lässt sich nicht ableiten, ob es sich nur um eine öffentliche Kundgebung im Sinne einer Meinung bzw. Absicht handelt oder ob vor Ort
eine Faschingsveranstaltung zur Unterhaltung der Teilnehmer oder Zuschauer abgehalten werden soll", erklärt Herbert Burtscher, Bezirkshauptmann der Stadt Feldkirch.

Die Bezirkshauptmannschaft habe zu prüfen, ob die Versammlung einem verbotenen Zweck dient. "In diesem Fall wäre die Versammlung zu untersagen. Ob es zu einer Untersagung der angezeigten Versammlung kommt, hängt von zwei Faktoren ab. Einerseits vom konkreten Versammlungszweck, den der Veranstalter noch näher zu präzisieren hat und andererseits von der Rechtslage, die am 1. März gelten wird", führt Burtscher weiter aus. "Inwieweit am Faschingsdienstag Faschingsveranstaltungen zulässig sind, steht daher noch nicht fest. Wir warten ab und richten unsere Vorgangsweise nach der künftigen Rechtslage, die übrigens für alle Veranstalter von Zusammenkünften gilt."

"Ich gehe davon aus, dass er ..."

"Wir werden mit Herrn Palm rechtzeitig Kontakt aufnehmen und mit ihm die Möglichkeiten bzw. den Rahmen einer gesetzmäßigen Versammlung  besprechen bzw. abstecken. Ich gehe davon aus, dass er Verständnis für das Erfordernis einer Gleichbehandlung der beteiligten Akteure aufbringt", so der Bezirkshauptmann abschließend.

"Spaßbremsen"

Während dieses angekündigte "Narren-Spektakel" für großen Unmut sorgt, schreibt Georg J. Palm, Bundesparteiobmann der freien Bürgerpartei, dem VVF einen offenen Brief, bezeichnet diese als "Spaßbremsen" und spielt im praktisch selben Atemzug die "Kinderkarte". Der VVF wolle Kindern drei Stunden Faschingsfreude rauben, meint Palm. Es gehe ihm nicht um Parteipolitik, doch nur zwei Zeilen weiter wirft er dem VVF vor, dass dieser nur vor der ÖVP "kuschen" würde.

Absage der Faschings-Demo laut Palm "ein Schlag gegen die Kinder"

Auch auf VOL.AT-Nachfrage bekräftigt Georg J. Palm noch einmal, dass man bei der Veranstaltung kein Politikum machen würde, sondern es nur um die Kinder gehen würde: "Uns geht es in erster Linie um die Kinder und wir haben das auch ganz klar definiert." Man werde dort kein Politikum machen, es werde keine Flyer oder sonst etwas von der FBP auffindbar sein, so Palm. "Diesen Vorwurf mussten wir uns jetzt quasi von den Fasnaftzünften gefallen lassen, dass wir die Kinder als Politikum vorschieben. Nein, dem ist nicht so", meint Georg Palm.

Auf Nachfrage, warum die Veranstaltung dann unter dem Titel einer Demo laufe, Antworte dieser, dass seiner Meinung nach "auch die Kinder das Recht haben zu demonstrieren". "Kinder haben das Recht auf Freude, auf Fasching. Ein Recht auf Lachen und auf Gesellschaft“, erläutert Palm.

So wird es neben Musik auch für alle "Mäskerle" sowohl Wienerle als auch Limo geben. Dabei sehe man keine Verletzung der aktuellen Maßnahmen. Da diese Ausgaben keinem gewerblichen Zweck dienen noch einer Gastronomie ähnle. Es handele sich dabei um eine Spende der FBP an die Kinder und Familie. "Sollte hier bloß irgendeine Seite versuchen das zu untersagen oder zu unterbinden, dann trifft das nicht die FBP. Dann trifft es direkt die Kinder und die Familien, für welche wir das ins Leben gerufen haben", meint Palm. "Das wäre dann ein Schlag gegen die Kinder", beendet Palm das Gespräch.

(VOL.AT)