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Vorarlberg: Rhesi wird auch ohne "Ja" aus Koblach im Herbst eingereicht

Koblachs Bürgermeister Fritz Maierhofer
Koblachs Bürgermeister Fritz Maierhofer ©VOL.AT/Philipp Steurer, Rhesi
Koblach - Die Abstimmung in Koblach über das Hochwasserschutzprojekt Rhesi verzögert sich weiter. Beim Land wird man auf die Entscheidung aus Koblach nicht warten, im Herbst wird Rhesi zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht. 
Befangenheit birgt Gefahren
Rhesi und der Kampf um Akzeptanz
Nutzungsberechtigte dürfen nicht abstimmen

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) nimmt beim Hochwasserprojekt “Rhesi – Rhein – Erholung – Sicherheit” keine weitere Rücksicht auf Befindlichkeiten von Gemeinden. “Wir bleiben im Zeit- und Projektplan”, betonte Wallner am Dienstag. Im Herbst werde das Gesamtprojekt präsentiert, anschließend werde man in die notwendigen Verfahren einsteigen.

Anlass für Wallners Klarstellung ist insbesondere das Verhalten der Gemeinde Koblach im Bezirk Feldkirch. Die Kommune hat sich noch nicht per Gemeindevertretungsbeschluss zu dem Projekt bekannt, während die anderen betroffenen Vorarlberger Gemeinden mit “Rhesi” grundsätzlich einverstanden sind. In Koblach sind unter anderem eine Abrückung des bestehenden Schutzdamms sowie die Einbringung von Trittsteinen zur ökologischen Aufwertung des Flusses vorgesehen. Trotz monatelanger Diskussionen und verschiedenster Zusicherungen des Landes blieb die Skepsis in Teilen der Bevölkerung Koblachs groß.

Befangenheit verzögert Abstimmung in Koblach

Am Montagabend traf sich zwar die Gemeindevertretung zu einer außerordentlichen und nicht öffentlichen Sitzung in der Sache, abgestimmt wurde aber nicht. Von der Dammabrückung wären nämlich neun der Gemeindevertreter persönlich betroffen – sie sind derzeit Nutzungsberechtigte von Flächen, die durch “Rhesi” verloren gingen. Auch die angekündigte Bereitstellung von Ersatzflächen im selben Umfang beruhigte die Gemüter nicht. Laut eines Gutachtens der Bezirkshauptmannschaft sind die betroffenen Gemeindevertreter wegen Befangenheit nicht abstimmungsberechtigt. Da die Expertise in Koblach aber angezweifelt wird, wurde nun vereinbart, ein zweites Rechtsgutachten einzuholen. Eine Abstimmung über “Rhesi” in der Gemeindevertretung soll anschließend im Herbst erfolgen.

Keine “RHESI”-Abstimmung in Koblach

Landeshauptmann Wallner will aber keine weitere Verzögerung hinnehmen – ursprünglich hatte er schon für 2017 die Grundsatzentscheidung zur Gestaltung des Vorhabens im Auge gehabt. “Eine Hochwasserkatastrophe mit Überflutung des Rheintals würde das Land um Jahrzehnte zurückwerfen”, warnt Wallner. Deshalb stellte er am Dienstag unmissverständlich fest: “Wir gehen voran”, auch ein mögliches “Nein” von Koblach werde am Projekt nichts ändern. Man werde selbstverständlich weiter versuchen, mögliche Probleme im Dialog zu lösen. Dass allerdings das Gesamtprojekt im Herbst eingereicht werde, steht für den Regierungschef fest. Falls es dann noch Einwände gebe, “so müssten diese im Zuge des UVP-Verfahrens eingebracht werden”, so Wallner.

Hochwassersicherheit soll gesteigert werden

Mit “Rhesi” soll die Hochwassersicherheit für das Rheintal deutlich gesteigert werden. Derzeit sind die äußeren Schutzdämme des Rheins auf ein 100-jährliches Hochwasser (3.100 Kubikmeter pro Sekunde) ausgelegt, im Zuge von “Rhesi” soll der Abfluss auf ein 300-jährliches Hochwasser (4.300 Kubikmeter) ausgebaut werden. Zudem muss der Fluss auch wieder eine ökologische Aufwertung erfahren, damit das Projekt genehmigungsfähig ist. Seit Jahren sind intensive Planungen im Gang, um verschiedene Interessen wie Hochwasserschutz, Trinkwasserversorgung, landwirtschaftliche Nutzung der Überschwemmungsflächen oder eben auch die Revitalisierung des Stroms unter einen Hut zu bringen. Zur Umsetzung von “Rhesi” braucht es auch einen Staatsvertrag zwischen Österreich und der Schweiz. Der Bau wird etwa 20 Jahre in Anspruch nehmen.

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