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Türkis-Grüne Regierung: Das sagen die Vorarlberger

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Seit Donnerstag steht es fest: Es gibt eine Türkis-Grüne Regierung. Wir haben uns in Bregenz umgehört, wie die Vorarlberger zur neuen Regierung stehen.
Reaktionen der Ländle-Parteien
Das sind die neuen Minister
Das sagen ausländische Medien

Die Stimmung der Vorarlberger scheint recht positiv zu sein und sie erhoffen sich eine ähnliche Zusammenarbeit der Parteien wie bei uns im Ländle. Dennoch gibt es auch einige, die das Ergebnis nur resigniert zur Kenntnis nehmen.

Türkis-grüne Koalition nimmt vorletzte Hürden

Die von ÖVP und Grünen vereinbarte Regierungszusammenarbeit hat am Freitag ihren Weg durch die Parteigremien fortgesetzt. Vom ÖVP-Vorstand kam schon zu Mittag ein einstimmiges Ja, während es bei den Grünen mehr Diskussionsbedarf gab und das Votum des Erweiterten Bundesvorstandes (EBV) erst am Abend erwartet wurde. Kritik übten SPÖ, FPÖ und NEOS. Vor allem die türkise Dominanz wurde beklagt.

Bei der ÖVP wurden sowohl Pakt als auch das Team ohne Gegenstimmen angenommen. Parteichef Sebastian Kurz sprach erneut davon, dass das Regierungsprogramm das "beste aus beiden Welten" biete. Aufhorchen ließ er mit zwei inhaltlichen Ansagen: Einerseits sollen die Länder die Mindestsicherung wieder selbst gestalten können, die ÖVP rückt von ihrem Plan einer Vereinheitlichung der Sozialhilfe ab. Andererseits deutete er an, dass es in der Eurofighter/Saab-Frage eine Nachbeschaffung geben werde, und zwar "kostengünstig und steuerschonend".

Bei den Grünen, die für das Eingehen der Koalition viele in der Vergangenheit bekämpfte Punkte wie die Präventivhaft oder die Bundesbetreuungsagentur für Asylwerber schlucken müssen, herrschte mehr Diskussionsbedarf. Dass die Parteigremien - am Freitag in Salzburg der EBV, am Samstag letztentscheidend der Bundeskongress - trotz "schmerzhafter Punkte", von denen etwa die Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein sprach - am Ende etwas anderes als Ja sagen würden, wurde dennoch kaum in Zweifel gezogen. Der EBV war jedenfalls für sieben Stunden angesetzt.

(APA/Red.)

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