Regierung berät neue Corona-Verschärfungen

Nehammer, Kogler, Kurz und Anschober präsentieren wieder Pläne
Nehammer, Kogler, Kurz und Anschober präsentieren wieder Pläne ©APA
Die Regierung trifft sich am Mittwoch zu ihrem ersten regulären Ministerrat nach der Sommerpause. Hauptthema wird die Corona-Pandemie mit den über den Sommer gestiegenen Neuinfektionen sein. Besprochen werden weitere Maßnahmen sowie das Ampelsystem, das am Freitag starten soll.
Kurz stellt Verschärfungen in Aussicht
Impfung möglicherweise im Jänner

Die Pressekonferenz nach dem Ministerrat ist für 12 Uhr angekündigt, VOL.AT wird per Livestream und Liveticker berichten.

Dass es weitere Verschärfungen beim Vorgehen gegen die Corona-Pandemie geben könnte, hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Vorfeld der Sitzung durchblicken lassen. Um welche Maßnahmen es im Detail gehen wird, war vorerst noch unklar.

Wird Maskenpflicht ausgeweitet?

Diskutiert wurde dem Vernehmen nach, ab wann es eine Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Veranstaltungen geben und ob die Maskenpflicht ausgeweitet werden soll. Letztere gilt derzeit in öffentlichen Verkehrsmitteln und in bestimmten Geschäften.

Aus für Großveranstaltungen

Wie in Deutschland bereits angekündigt soll auch in Österreich ein vorläufiges Aus für Großveranstaltungen bis Ende des Jahres kommen. Wie am Dienstag bereits berichtet, sind Fach- und Publikumsmessen, wie etwa die Dornbirner Messe, davon nicht betroffen.

Einige offene Punkte

Noch nicht absehbar ist auch worauf sich die Regierungskoalition bezüglich Zuschauerzahlen bei Fußballspielen und neuen Bestimmungen für Indoor-Veranstaltungen einigen wird.

Beschlossene Sache ist aber bereits, dass die Quarantäne in Zukunft stärker kontrolliert und auch strafrechtliche Konsequenzen bei Verstößen drohen.

Worauf sich ÖVP und Grüne einigen können, will Kurz gemeinsam mit Vizekanzler Werner Kogler, Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) sowie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) im Anschluss vorstellen.

"Hass im Netz" noch nicht fertig

Noch nicht fertig sind die schon für vor dem Sommer angekündigten Gesetze zur Bekämpfung von "Hass im Netz" und zur Reform des Amtsgeheimnisses. Der Entwurf zur Regulierung von Online-Plattformen soll nach Angaben aus Regierungskreisen diese Woche in eine sechswöchige Begutachtung gehen. Noch länger dauern wird das Informationsfreiheitsgesetz.

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(APA)

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