Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Raststätte Hörbranz: Jetzt ist der Verfassungsgerichtshof am Zug

Der ehemalige Grenzübergang Hörbranz: Hier soll bald die neue Raststätte entstehen.
Der ehemalige Grenzübergang Hörbranz: Hier soll bald die neue Raststätte entstehen. ©VOL.AT/Bernd Hofmeister
Hörbranz - Landesvolksanwältin Gabriele Strele will den Verfassungsgerichtshof mit dem umstrittenen Raststättenprojekt Hörbranz befassen. Projektgegner und -betreiber halten sich bedeckt, Bürgermeister Karl Hehle spricht von einem "ganz normalen Vorgang".
Eindeutiges Votum für Raststätte
Deutsche Politiker beschweren sich
Emotionale Diskussion um Raststätte
Der Raststätten-Streit geht weiter

“Verfahrensrechtliche Ungereimtheiten” will Strele ausfindig gemacht haben. Worin diese genau bestehen, möchte die Landesvolksanwältin noch nicht bekannt geben. Sicher ist aber, dass sie Ende Mai eine Verordnungsprüfung beim Verfassungsgerichtshof beantragen wird. Dabei gehe es ihr “in erster Linie um Klarheit” – vor allem natürlich für jene Anrainer, die dem Projekt von Beginn an skeptisch gegenüber standen.

“Das erst Mal in der Ära Strele”

Ulli Huchler gehört sicher dazu. Sie engagierte sich von Beginn an in der Bürgerinitiative „Für eine bessere Verkehrsführung“. Insbesondere an Flächenverbrauch und Verkehrsführung des Projekts stießen sich die Projektgegner. Zum Vorgehen der Landesvolksanwältin will sich Huchler aber nicht äußern. Nur einen Satz lässt sie sich entlocken: “Fakt ist, dass es das erste Mal in der Ära Strele ist, dass ein solches Verfahren angestrebt wird.”

Hehle bleibt gelassen

Joachim Nägele, seines Zeichens Sprecher der Projektbetreiber, weiß nach eigener Aussage “von gar nichts”, will die Vorgänge deswegen auch nicht weiter kommentieren. Nicht ganz so zurückhaltend gibt sich der Bürgermeister von Hörbranz, Karl Hehle. Er sieht einen “ganz normalen Vorgang” und blickt der Behandlung durch den Verfassungsgerichtshof “gelassen entgegen”. Das Verfahren sei sehr sorgfältig durchgeführt worden und von der zuständigen Stelle beim Land abgesegnet worden.

Zum Bau der neuen Raststätte soll das Gelände des ehemaligen Zollübergangs und umliegende Grünflächen herangezogen worden. Bei einer Volksbefragung in Hörbranz hatten sich im September 2012 gleich 74 Prozent für das Projekt ausgesprochen. (MST)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Hörbranz
  • Raststätte Hörbranz: Jetzt ist der Verfassungsgerichtshof am Zug
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen