Belgiens König betont in Abschiedsrede Einheit
20.07.2013 Belgiens scheidender König Albert II. hat in seiner Abschiedsrede die Einheit des Landes beschworen. Er wünsche sich, dass Belgien seinen Zusammenhalt bewahre, sagte der Monarch am Samstag in seiner letzten Rede vor seiner Abdankung im königlichen Palast. Das Land ist zerrissen im Sprachenstreit zwischen Wallonen und Flamen.Merkel klar gegen schwarz-grüne Koalition
20.07.2013Krisengespräche in Portugal gescheitert
20.07.2013Rückkehr als Volksheld - Nawalny kämpft um Moskaus Bürgermeisteramt
20.07.2013 "Nawalny, Nawalny!": Unter ohrenbetäubendem Jubel Hunderter Anhänger steigt der Kremlgegner Alexej Nawalny nach seiner vorläufigen Freilassung in Moskau mit geballter Faust aus dem Zug. Lauter Beifall brandet auf, Wartende strecken dem 37-Jährigen und seiner Frau auf dem Jaroslawski-Bahnhof Blumen entgegen.Elternteilzeit soll ausgeweitet werden
20.07.2013Schindlers Liste bei Ebay angeboten
20.07.2013Verordnung zu Staatsbürgerschaften in Begutachtung
20.07.2013 Das Innenministerium hat nun jene Verordnung in Begutachtung geschickt, die den künftigen neuen Staatsbürgerschaftstest regelt. Die Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts wurden Anfang Juli im Nationalrat und diese Woche im Bundesrat beschlossen und sollen im August in Kraft treten. Ab November sollen dann die neuen Prüfungsregeln gelten.Prozess gegen Bradley Manning vor dem Ende
20.07.2013ÖVP verstärkt Kritik an Bundespräsident Fischer
19.07.2013 Die ÖVP lässt mit ihrer Kritik an Bundespräsident Fischer nicht locker. Dass sich dieser als Bundespräsident in die Tagespolitik einmische - und sich etwa als Anhänger der Gemeinsamen Schule outet - sei nicht in Ordnung, so VP-Chef und Vizekanzler Spindelegger gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" und den "Vorarlberger Nachrichten".Jahrzehntelanges Ringen um den Frieden
19.07.2013Aufregung in Österreich über EU-AKW-Förderpläne
19.07.2013 Österreich und Deutschland haben am heutigen Freitag Stellung gegen angebliche Pläne der EU-Kommission zur Förderung von Atomkraftwerken bezogen. Bundeskanzler Faymann versicherte, Österreich werde bei der Gegnerschaft "an der Spitze stehen". Ablehnend äußerte sich auch die deutsche Kanzlerin Merkel. Die Kommission stellte klar, dass sie "in keiner Weise zu Förderungen für AKW ermutigen" wolle.
FPÖ sorgt mit Fritzl-Plakat für Aufregung
19.07.2013 Die FPÖ sorgt wieder einmal für Wirbel: Diesmal geht es um die aktuelle Ausgabe der Mitgliederzeitung der Freiheitlichen Arbeitnehmer Niederösterreich (FAN). Darin enthalten: Ein imitiertes SPÖ-Inserat mit Josef Fritzl - neben welchem der Satz "25 Jahre sind genug. Das SPÖ-Justizpaket für noch mehr Täterschutz" steht.
105 Kommentare
Generalstabschef: USA erwägen Einsatz von Waffengewalt in Syrien
19.07.2013 Die USA erwägen nach Angaben von Generalstabschef Martin Dempsey den Einsatz von Waffengewalt in Syrien. Die Regierung diskutiere derzeit "kinetische Angriffe" (kinetic strikes) auf Ziele in Syrien, sagte Dempsey am Donnerstag bei einer Anhörung im Kongress, ohne dies näher zu erläutern.Hochegger widerspricht Wittauer im Telekom-Prozess
19.07.2013 Am Wiener Straflandesgericht sind am Freitag die Einvernahmen der Angeklagten im Prozess um eine mutmaßliche illegale Telekom-Spende an das BZÖ fortgesetzt worden. Der Lobbyist Peter Hochegger plädierte auf "nicht schuldig" und widersprach dem ebenfalls angeklagten Ex-BZÖ-Abgeordneten Wittauer, wonach er sich nach einer der Werbeagenturen erkundigt hat, über die die Zahlungen gelaufen sein sollen.Faymann inspizierte Pflegewohnheim in Wien
19.07.201320 Tote bei Anschlag in irakischer Moschee
19.07.2013 Bei einem Selbstmord-Anschlag in einer sunnitischen Moschee in der irakischen Kleinstadt Wajihiya sind am Freitag mindestens 20 Menschen getötet worden. Nach Angaben der Polizei und von Rettungskräften sprengte sich ein Mann während des Freitagsgebets in der Abou-Bakar-Sadir-Moschee in die Luft. Es wurden aber weitere Todesopfer befürchtet. Über die Motive des Täters war vorerst nichts bekannt.Stammwähler wird laut Umfrage zum Auslaufmodell
19.07.2013 Der Stammwähler wird zunehmend zum Auslaufmodell. Das zeigen die Ergebnisse einer aktuellen IMAS-Umfrage. Demnach machen nur 36 Prozent ihr Kreuz immer bei der selben Partei. Besonders ausgeprägt ist das Gefälle zwischen den Altersgruppen: 52 Prozent der Über-50-Jährigen sind treues Stimmvolk, bei den Unter-30-Jährigen beträgt dieser Anteil nur mehr 16 Prozent.US-Großstadt Detroit ist offiziell pleite
19.07.2013Merkel fordert EU-weit einheitlichen Datenschutz
19.07.2013 Vor dem Hintergrund der US-Abhöraffäre fordert die deutsche Bundeskanzlerin Merkel nun einen strengen europäischen Datenschutz nach deutschem Standard. Notwendig seien internationale Vereinbarungen, "die sowohl dem Schutz der Privatsphäre eines jeden als auch dem Schutz vor vielfältigen Bedrohungen" dienten, sagte Merkel dem "Kölner Stadt-Anzeiger".Proteste gegen Spaniens Regierungspartei
18.07.2013Haftbeschwerde des Generalstaatsanwalts zu Nawalny
18.07.2013 Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat überraschend Beschwerde gegen die Inhaftierung des wegen Veruntreuung verurteilten Oppositionellen Alexej Nawalny eingelegt. Es gebe keine Gründe dafür, teilte die Behörde in Moskau der Staatsagentur ITAR-TASS am Donnerstag mit. Am Freitag ist eine Verhandlung vor Gericht über die Haftbeschwerde angesetzt, teilte Nawalnys Anwalt der Agentur Interfax mit.US-Politiker wollen Datenspionage stoppen
18.07.2013Chiles Regierungslager ohne Kandidaten für Wahlen
18.07.2013 Rund vier Monate vor den Wahlen in Chile ist dem konservativen Regierungslager von Präsident Sebastian Pinera der Kandidat abhandengekommen. Ex-Wirtschaftsminister Pablo Longueira zog seine Kandidatur für die Präsidentenwahl am 17. November zurück, wie seine Familie am Mittwochabend (Ortszeit) in Santiago de Chile mitteilte.Snowden wartet weiter auf Asyl in Russland
18.07.2013Dutzende Tote bei ethnischen Unruhen in Guinea
18.07.2013 Bei Zusammenstößen zwischen ethnischen Gruppen im westafrikanischen Guinea sind einem Medienbericht zufolge Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Bisher seien in und um die zweitgrößte Stadt des Landes Nzérékoré mehr als 40 Menschen gestorben und mindestens 100 verletzt worden, berichtete die Zeitung "Guinee Press". Die Unruhen waren am Montag zwischen den Stämmen Guerze und Konianke ausgebrochen.Erste Sitzung der Lehrer Taskforce am Montag
18.07.2013