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  • Grüner Antrag auf Nationalratssondersitzung

    9.09.2013 Der "alte Nationalrat" tritt nun definitiv noch mindestens einmal zusammen. Die Grünen haben am Montag einen Antrag auf Abhaltung einer Sondersitzung eingebracht, die spätestens Donnerstag kommender Woche stattfinden muss. Thematisch soll sich das außertourliche Plenum um Korruption speziell im Zusammenhang mit der Telekom drehen.

    65. Jahrestag der Staatsgründung in Nordkorea

    9.09.2013 Die nordkoreanischen Streitkräfte haben am 65. Jahrestag der Staatsgründung in der Hauptstadt Pjöngjang eine große Militärparade abgehalten. Zehntausende Soldaten marschierten am Montag über den Kim-Il-sung-Platz, Hunderttausende Zivilisten schwenkten Blumensträuße. Die Parade wurde von Diktator Kim Jong-un abgenommen.

    Zweitägige Parlamentswahl in Norwegen gestartet

    8.09.2013 In Norwegen hat am Sonntag die zweitägige Parlamentswahl begonnen. In rund der Hälfte der 428 Kommunen waren die Wahllokale für die insgesamt 3,64 Millionen Wahlberechtigten bis 21 Uhr geöffnet. Die derzeitige Mitte-Links Regierung von Ministerpräsident Stoltenberg dürfte laut Umfragen die Mehrheit verlieren. Als wahrscheinlichste nächste Regierungschefin gilt die Konservative Erna Solberg.

    Bis zu 200 Teilnehmer bei Spaziergang zu NSA-Villa

    8.09.2013 Nach Berichten über einen angeblichen Horchposten des US-Geheimdienstes NSA in einer Villa in Wien haben sich am Sonntagnachmittag die "Freunde der Architekturfotografie" zu einem "Spaziergang" zu dem Gebäude im 18. Bezirk getroffen. Nach Schätzungen der Veranstalter nahmen etwa 200, laut Polizei rund 100 Menschen an der Veranstaltung teil.

    NSA kann angeblich auch Handy-Nutzerdaten auslesen

    9.09.2013 Der US-Geheimdienst NSA hat nach einem "Spiegel"-Bericht Zugang zu Nutzerdaten von Smartphones führender Hersteller. Betroffen seien Apples iPhone, BlackBerry -Geräte und Googles Betriebssystem Android, berichtete das Magazin unter Berufung auf Unterlagen des US-Geheimdienstes.

    Verbleib von Telekom-Geld für Aids-Gala ungeklärt

    8.09.2013 In der Telekom-Affäre wurden durch das Gutachten des von der Wiener Staatsanwaltschaft beauftragten Sachverständigen Matthias Kopetzky weitere Details zu Zahlungsflüssen bekannt. Das Nachrichtenmagazin "profil" berichtet in seiner aktuellen Ausgabe von ungeklärten Sponsorgeldern in Höhe von 100.000 Euro anlässlichen der Aids Life Gala im Mai 2007 im Schloss Schönbrunn.

    Viele Tote bei NATO-Luftangriff in Afghanistan

    8.09.2013 Bei einem NATO-Luftangriff sind im Osten Afghanistans mindestens zehn Menschen getötet worden. Ziel des Angriffs seien feindliche Kämpfer gewesen, teilte die internationale Schutztruppe mit.

    Ex-Präsident Nasheed führt bei Wahl auf Malediven

    7.09.2013 Stichwahl im Urlaubsparadies: Der vor eineinhalb Jahren abgetretene Präsident Mohamed Nasheed hat nach einem Medienbericht die erste Wahlrunde auf den Malediven gewonnen. Da er mit 45 Prozent die absolute Mehrheit verfehlt habe, komme es Ende September zu einer Stichwahl, berichtete die Nachrichtenwebseite "Haveeru Online", die Beobachter in den Wahllokalen überall im Land hatte.

    Faymann empfing Schwarzenegger im Kanzleramt

    7.09.2013 Bundeskanzler Faymann hat am Samstagabend den ehemaligen Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, im Wiener Bundeskanzleramt empfangen. Der spontane Besuch kam aufgrund eines Europa-Aufenthalts des Hollywood-Stars zustande. "Ich gratuliere Werner für die großartige Arbeit", sagte der Hollywood-Star vor allem mit Blick auf die Umwelt-Politik.

    Syrien-Krise: Verteidungsminister Klug bietet österreichische Chemiewaffenexperten an

    7.09.2013 Vor wenigen Tagen hat Außenminister Spindelegger (ÖVP) erklärt, Österreich könnte eine Syrien-Intervention unter UNO-Mandat zumindest passiv unterstützen, daraufhin bot Verteidigungsminister Klug (SPÖ) heimische Experten an - sofern es ein UN-Mandat gibt.

    ÖVP warnt vor "Vermögenssteuer-Fantasien" der SPÖ

    7.09.2013 Die ÖVP macht weiterhin gegen die Steuerideen der SPÖ mobil. Generalsekretär Rauch wirft der SPÖ vor, nicht zu erklären, wie die Vermögenssteuer funktionieren soll. Einmal mehr warnte er davor, dass die SPÖ mit ihren "Vermögenssteuer-Fantasien" in Wahrheit "gierig nach Omas Sparbuch" sei. SPÖ-Chef Faymann hatte zuletzt von Steuern zwischen 0,5 und einem Prozent des Vermögens gesprochen.

    Pakistan kündigt Freilassung von sieben Taliban an

    7.09.2013 Pakistan hat am Samstag die Freilassung von sieben ranghohen Mitgliedern der afghanischen Taliban angekündigt. Damit solle der Versöhnungsprozess im benachbarten Afghanistan gefördert werden, teilte das pakistanische Außenministerium mit. Unterdessen eröffneten nahe der Stadt Peshawar im Nordwesten des Landes bewaffnete Angreifer das Feuer auf mehrere Fahrzeuge. Dabei wurden neun Menschen getötet.

    Wie kommt der US-Kongress zur Syrien-Entscheidung?

    6.09.2013 US-Präsident Barack Obama sucht für einen Militärangriff gegen Syrien die Zustimmung des Kongresses. Obwohl er als Oberbefehlshaber der Streitkräfte jederzeit selbst zuschlagen könnte, will er diesmal auf eine Autorisierung durch die Legislative warten. Bis die Entscheidung des Kongresses vorliegt, könnte es allerdings dauern.

    Kaum Änderungen durch kürzere Inskriptionsfrist

    6.09.2013 Das vorgezogene Ende der Einschreibung für Bachelor- und Diplomstudien dürfte auch diesmal zu keinen gröberen Änderungen bei der Zahl der Studienanfänger führen. Seit dem Wintersemester 2012/13 endet an jenen elf der 21 Unis, wo es keine generellen Zugangsverfahren gibt, die Inskriptionsfrist bereits am 5. September und nicht mehr je nach Standort zwischen Ende September und Ende Oktober.