Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Kann Vorarlberg zur Schweiz? Das sagt Peter Bußjäger

©VOL.AT/Rauch, mit Material von Pixabay
Der Föderalismus-Experte sieht nur eine Chance, wie das Ländle zur Eidgenossenschaft könnte - wenn es denn wollte.
Das will der Kantonsrat wirklich erreichen
Das sagt die Landespolitik
Soll Vorarlberg zu St. Gallen?

Könnte ein österreichisches Bundesland aus freien Stücken den Bund verlassen? Vorarlberg betont in seiner Landesverfassung schließlich, ein selbstständiges Land des Bundesstaats zu sein. Ganz so einfach ist es jedoch nicht, wie Föderalismus-Experte Peter Bußjäger gegenüber VOL.AT erklärt: In der österreichischen Rechtsordnung ist keine Sezession vorgesehen.

Gesetzeslage erlaubt keine Abspaltung

Die einzige legale Möglichkeit wäre, wenn der Bund von sich aus Verhandlungen mit einem Drittstaat wie der Schweiz über einen neuen Grenzverlauf aufnehmen würde. Einen Anspruch auf solche Verhandlungen über die Staatsgrenze am Arlberg hat Vorarlberg nicht.

Schweiz 2010 gegen erleichterte Aufnahmen

In der Eidgenossenschaft sind "großschweizerische" Träume nicht ganz unbekannt: Bereits 2010 war im Parlament ein Gesetz für "Erleichterte Integration grenznaher Regionen als neue Schweizer Kantone" ein Thema, auf Antrag eines SVP-Mandatars. Die Antwort der damaligen eidgenössischen Bundesrates: Eine entsprechende Regelung wäre ein "unfreundlicher politischer Akt", der als "Provokation" verstanden würde. Ein Recht auf Sezession besteht im Völkerrecht nicht, das Gesetz würde die Beziehung zu den Nachbarn unnötig schwer belasten.

Vorarlberg in einem Europa der Regionen

Drohen also Bilder und Konflikte wie im spanischen Katalonien 2017? Bußjäger sieht derzeit keinen allgemeinen Wunsch im Ländle, Teil der Eidgenossenschaft zu werden. Außerdem wäre für Vorarlberg eine andere Alternative, wenn auch in ferner Zukunft, vermutlich interessanter: Eine autonome Region in einem geeinten Europa ohne Nationalstaaten zu sein. Und auch der St. Galler Kantonsrat Martin Sailer, vom dem die Anfrage ausgeht, will in erster Linie eine Diskussion zu dem Thema lostreten.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Vorarlberg
  • Kann Vorarlberg zur Schweiz? Das sagt Peter Bußjäger
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen