Mehr Nachrichten aus Bregenz
Akt.:

Vorarlberg will Klage gegen AKW Mühleberg Ende April einbringen

Klage gegen Mühleberg: Erste Gerichtsverhandlung könnte im Herbst stattfinden. Klage gegen Mühleberg: Erste Gerichtsverhandlung könnte im Herbst stattfinden. - © AP
Bregenz – Das Land Vorarlberg will seine Unterlassungs-Klage gegen das umstrittene Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg im Kanton Bern bis Ende April einbringen. Das erklärte am Montag der zuständige Landesrat Erich Schwärzler nach einem Gespräch mit Rechtsanwalt Christian Hadeyer, der die Klage vorbereitet.

 (3 Kommentare)

Korrektur melden

Schwärzler rechnete nach Angaben der Landeskorrespondenz mit einer ersten Gerichtsverhandlung im Herbst dieses Jahres. Das Land wird eine zivilrechtliche Klage auf Unterlassung einer erhöhten Gefährdung anstrengen. Konkret wird die Klage von den vier Klubobleuten Roland Frühstück, Dieter Egger, Johannes Rauch und Michael Ritsch sowie Hildegard Breiner als Vertreterin der Umweltorganisationen am Landesgericht Feldkirch eingebracht. Anschließend hat der AKW-Betreiber laut Schwärzler vier Wochen Zeit für eine Antwort.

Mühleberg mit Gefährdungspotential

Im Vordergrund stehen bei der Klage mögliche Sicherheitsmängel im AKW Mühleberg. Mehrere Gutachten befänden sich in Ausarbeitung, die technische Mängel ebenso wie das Gefährdungspotenzial für Vorarlberg bei einem Störfall beleuchteten, hieß es. Hadeyer nannte die Klage auch nach dem jüngsten Urteil des Schweizer Bundesverwaltungsgerichts “sinnvoll”. Zwar wurde die unbefristete Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg aus Sicherheitsgründen aufgehoben und darf nur noch bis Juni 2013 betrieben werden, die Betreiberfirma will das Kraftwerk aber so lange wie möglich am Netz belassen.

Zweite Klage in der Schweiz

Neben der Klage in Vorarlberg wird das Land in der Schweiz einen Antrag auf Entzug der Betriebsbewilligung stellen. Diesbezüglich wurde der Berner Rechtsanwalt Rainer Weibel beauftragt.
APA

Werbung


Kommentare 3

Herzlichen Dank für Ihren Kommentar - dieser wird nach einer Prüfung von uns freigeschaltet. Beachten Sie, dass dies gerade an Wochenenden etwas länger dauern kann.

Kommentare von registrierten Usern werden sofort freigeschaltet - hier registrieren!

 
noch 1000 Zeichen
 

HTML-Version von diesem Artikel
Verkehr in Vorarlberg

Mehr auf vol.at
„Guitaristica“ neu aufgelegt
Guitaristica, eine Trio-Produktion des Bregenzer Gitarristen Thomas Ruez gemeinsam mit Andrea Steger und Johannes Treml [...] mehr »
Kater in Bregenz entlaufen!
Grau, weißer Kater mit grünem Verband an der Vorderpfote in Bregenz Stadt entlaufen (wohnhaft in Wolfurt). mehr »
„Billy Billig“ noch zu teuer
Bregenz - Aus dem Bezirksgericht: Missverständnis oder Diebstahl? mehr »
Friedensradfahrer erreichen Bregenz
Am Donnerstag, 31. Juli 2014 gegen 11 Uhr wird die FriedensRADfahrt 2014 - eine Gruppe von rund 20 Radfahrern_innen aus [...] mehr »
Sommerlaune trotz Regenwetter
Regen und kein Ende in Sicht? Ausgerechnet zur besten Ferien- und Ausflugszeit legt der Sommer eine Pause ein. mehr »
Mehr Meldungen »
Werbung
Jetzt meistgelesen auf VOL.AT
Werbung

Sie sind bei Facebook? Wir haben etwas Besonderes für Sie ...

Wenn Sie jetzt Ihren Facebook-Account mit %s verknüpfen, haben Sie einfachen Zugang zur beliebten Kommentar-Funktion auf %s, können Artikel einfach mit Ihren Freunden teilen - und auch selbst Fotos und Artikel auf %s hochladen.

{username}


Passwort vergessen?
{username}

Bitte max. 32 Zeichen verwenden

Ihren Benutzernamen können Sie hier ändern. Wir schlagen vor, dass Sie Ihren richtigen Namen verwenden, um an Diskussionen teilzunehmen.

Muss eine gültige E-Mail-Adresse sein

Benachrichtigungen und Newsletter (falls gewollt) werden an diese Emailadresse versendet. Ihre Privatsphäre ist uns wichtig

{username}%s antworten

OK, {username} - nun ist alles eingerichtet.

OK

Der Benutzer mit dem Sie sich einlochen wollen ist noch nicht aktiviert. Bitte klicken Sie auf den Aktivierungslink den wir Ihnen an %s gesendet haben. Aktivierungsmail erneut schicken OK

Anmelden

Facebook-Benutzer?

Sie können Ihren Facebook-Account zum Anmelden verwenden:

Mit Facebook verbinden



Passwort vergessen?
Neu registrieren

Anmelden - oder ohne Registrierung diskutieren

Als VOL.AT User anmelden:




Passwort vergessen?

Unregistrierter User:

Bei unregistrierten Benutzern wird der Kommentar erst nach einer Prüfung freigeschaltet. Beleidigende, rassistische, ausfällige oder nicht themenbezogene Kommentare werden nicht veröffentlicht. Kommentare von eingeloggten Usern werden sofort veröffentlicht.

Neu registrieren



Bitte Javascript aktivieren!