AA

"Arigona muss Österreich verlassen"

Innenministerin Maria Fekter (V) will, dass die Familie Zogaj das Land in Richtung Kosovo verlässt: "Arigona Zogaj muss Österreich verlassen", forderte die Innenministerin, die seit Monaten betont hatte, Einzelfälle nicht zu kommentieren, in einer Aussendung.
Causa Zogaj - die Chronologie
Causa Zogaj: Anwalt enttäuscht
Causa Zogaj: Grüne enttäuscht
Causa Zogaj: Volkshilfe enttäuscht
Causa Zogaj: Abschiebung ausgesetzt
Zogajs scheitern in zweiter Instanz
"Arigona absolut suizidgefährdet"
VfGH: Arigona kann abgeschoben werden

Grundsätzlich könne die Ausreise ohne Zwangsgewalt erfolgen, jedoch: “Wer nicht selbstständig ausreist, wird von der Fremdenpolizei abgeschoben.”

Bundesasylamt und Asylgerichtshof hätten korrekt gearbeitet, was nun durch die obersten Verfassungshüter bestätigt worden sei, zeigte sich die Ministerin zufrieden. Jetzt gebe es einen klaren Auftrag der obersten Verfassungshüter.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • "Arigona muss Österreich verlassen"