Die viel diskutierte Causa um den 95.000 Euro teuren "Energie-Schutzring" um das Wiener Krankenhaus Nord - es heißt inzwischen Klinikum Floridsdorf - beschäftigt weiter die Justiz. Das Justizministerium ordnete nämlich weitere Ermittlungen in der Sache an, berichtete der ORF am Donnerstag. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte die Untersuchungen zuvor einstellen wollen.
Ministerium verfügte weitere Ermittlungen zu Energetik-Causa
Das hatte die WKStA in einem Vorhabensbericht mitgeteilt. Die Oberstaatsanwaltschaft (OStA) war ebenfalls für die Einstellung. Das Justizministerium habe jedoch gewollt, dass wegen Untreue weiter gegen zwei Personen ermittelt werde, bestätigte ein Sprecher der Oberstaatsanwaltschaft gegenüber dem ORF. Die OStA habe daraufhin eine Weisung zu weiteren Ermittlungen verfügt.
Aus Sicht des Justizministerium hieß es: "Hinsichtlich des Faktums 'Energieschutzring' sah man ... nach Befassung des Weisungsrates noch Bedarf, die subjektive Tatseite eingehender zu prüfen." Der Krankenanstaltenverbund (KAV) möchte sich die Auftragssumme von 95.000 Euro indes wieder zurückholen. Laut KAV hat man diesbezüglich alle nötigen Schritte eingeleitet, die Ermittlungsergebnisse gelte es aber noch abzuwarten.
(APA/Red)
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