Warum der Lockdown jetzt doch gekommen ist
Österreich stehe in der Corona-Pandemie "im Wettlauf mit der Zeit". Bis Mitte November müsse die Trendwende geschafft sein, sonst drohe Überlastung der Intensivmedizin und damit Triage - also Entscheidungen der Ärzte, wer behandelt wird und wer nicht, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) Samstag in der "Sonder-ZiB" zum Lockdown 2. Er gehe allerdings davon aus, dass "wir es rechtzeitig schaffen werden", dann könne man Anfang Dezember wieder schrittweise öffnen.
Dass der Lockdown nun doch kommt - obwohl er selbst ihn noch im Oktober ausgeschlossen hatte - begründete der Minister damit, dass sich die Infektions-Zuwächse unerwartet steil nach oben entwickelt hätten. Zudem gab es die Prognose, dass Mitte bis Ende November ein Auslastungsproblem in der Intensivmedizin droht.
Verbot von Garagenpartys ist verfassungskonform
Anschober verteidigte das Verbot von Garagenpartys - auch wenn im zugrunde liegenden Coronagesetz in den Erläuterungen steht, dass der Begriff des privaten Wohnbereichs weit auszulegen sei und auch Nebengebäude wie Keller oder Garagen umfasse. Das habe man angesichts des "gravierend angestiegenen Infektionsgeschehens" - und der Tatsache, dass solche Feste eine wesentliche Ansteckungsursache sind - jetzt restriktiver auslegen müssen. Die Fachexperten seien überzeugt, dass dies verfassungskonform ist.
(APA)
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