Vorarlberg führt Planungsprozess "Vision Rheintal" fort

Die nächste Phase von 2013 bis 2016 soll einerseits mehr Verbindlichkeit bei der Umsetzung von Vorhaben bringen, andererseits aber auch zu einer vertieften Diskussion von “raumrelevanten Themen” führen, erklärten Landeshauptmann Markus Wallner und der zuständige Landesrat Karlheinz Rüdisser (beide V) am Dienstag nach der Regierungssitzung.

“Vision Rheintal” 2004 ins Leben gerufen

Der Beteiligungsprozess “Vision Rheintal” wurde 2004 ins Leben gerufen, weil aufgrund der rasanten Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in den 29 Vorarlberger Rheintal-Gemeinden dringender Bedarf in punkto Raumplanung bestand. Zentrales Ziel ist es, das Rheintal mit seinen 240.000 Einwohnern zu einem gemeinsamen Planungs- und Gestaltungsraum zu machen. Dazu wurden vom Land und den Gemeinden bisher 3,4 Mio. Euro in die “Vision Rheintal” investiert, die EU trug weitere 300.000 Euro an Fördergeld bei.

Forcierung der Gemeindezusammenarbeit

“Die ‘Vision Rheintal’ ist ein gutes Beispiel für die Forcierung der Gemeindezusammenarbeit”, betonte Wallner. Kooperationswillige Kommunen hätten die Möglichkeit, höhere Landesförderungen zu erhalten, so der Landeshauptmann. Insbesondere dieser finanzielle Anreiz soll zu der gewünschten Steigerung der Verbindlichkeit beitragen.

Gemeinnütziger Wohnbau im Mittelpunkt

Inhaltlich steht in der nächsten Periode der gemeinnützige Wohnbau im Mittelpunkt. “Der Bedarf steigt, in den nächsten zwei Jahren sollen deshalb jeweils 500 anstatt der zuletzt 300 gebauten gemeinnützigen Wohnungen dazukommen”, erklärte Rüdisser. Solche Wohnungen sollen dabei auch in 13 oder 14 Kommunen entstehen, in denen es noch keine Sozialwohnungen gibt.

RH: “Fokus aus den Augen verloren”

Kritische Worte des Landesrechnungshofs, der im Februar festegestellt hatte, die Ergebnisse seien unter den Erwartungen geblieben, wollten Wallner und Rüdisser so nicht stehen lassen. “Wir haben einiges bewegt”, unterstrich Rüdisser und zählte eine Vielzahl an Projekten auf – von Planungsprozessen bis hin zur gemeinsamen Lohnverrechnung von Gemeinden. Wallner wies darauf hin, dass mittlerweile auch ein reger Austausch mit den Schweizer Rheintalgemeinden gepflegt werde. Er halte diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit für sehr zukunftsweisend, sagte der Landeshauptmann. (APA)