Rechnungshof Vorarlberg kritisiert Raumplanungsprozess "Vision Rheintal"

Schmalhardt bemängelte insbesondere fehlenden Mut bei der Umsetzung und trug dem Land auf, seine Fördermittel konsequenter einzusetzen.

“Vision Rheintal”: Fokus verloren

Der Beteiligungsprozess “Vision Rheintal” wurde 2004 ins Leben gerufen, weil aufgrund der rasanten Siedlungs- und Verkehrsentwicklung in den 29 Vorarlberger Rheintal-Gemeinden dringender Bedarf in punkto Raumplanung bestand. “Vision Rheintal” sollte ein Instrument sein, die Problemsituation gemeinsam zu bewältigen. Man habe allerdings nach der ersten Projektphase den raumplanerischen Fokus aus den Augen verloren, stellte Schmalhardt fest. Anstatt mehr Verbindlichkeit zu erreichen, sei das Projekt auf der Ebene der Themenaufarbeitung verblieben.

3,3 Millionen Euro Gesamtaufwand

Der Prozess der “Vision Rheintal” sei sowohl hinsichtlich seiner Komplexität als auch der Kosten massiv unterschätzt worden. “Neben dem Gesamtaufwand von 3,3 Millionen Euro ist zwar ein hohes Maß an Engagement und gutem Willen in das Projekt eingeflossen, viel mehr als ein beginnender Bewusstseinswandel bei den Beteiligten und die Initiierung einiger Umsetzungsprojekte konnte aber nicht erreicht werden”, sagte der RH-Direktor. Man sei jetzt an dem Punkt angelangt, an dem rasch die weitere Vorgangsweise zu klären sei. Eine Verlängerung des Prozesses in der heutigen Form sei jedenfalls nicht zielführend. Wolle man ihn weiterführen, sollte klar festgehalten werden, mit welchen Zielen und Ressourcen, so Schmalhardt.

Umsetzung fordert Land

Zur Erhöhung der Verbindlichkeit bei der Umsetzung der Ergebnisse sah Schmalhardt das Land gefordert, “stärkere Vorgaben zu machen und mit Förderungen steuernd einzugreifen”. Es brauche vom Land Mut zur Gestaltung, “hier war man sehr konsensorientiert”, erklärte Schmalhardt.

Parteien nehmen Stellung

Die Klubobleute der Grünen und der FPÖ, Johannes Rauch und Dieter Egger, sahen sich durch den Rechnungshofbericht in ihrer Haltung bestätigt. “Als es konkret wurde mit gemeindeübergreifenden Betriebsgebieten und wirklicher Gemeindekooperation, haben Bürgermeister und Landesregierung kalte Füße bekommen”, meinte Rauch. Egger betonte, dass Gemeindekooperationen stärker and die Landesförderungen gekoppelt werden müssten.

APA

“Vision Rheintal”: Ergebnisse unter Erwartungen

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