AA

VOL.AT-Interview mit Harald Mahrer schlägt Wellen

Karlheinz Kopf (l.) und Harald Mahrer (r.) im Interview bei VOL.AT.
Karlheinz Kopf (l.) und Harald Mahrer (r.) im Interview bei VOL.AT. ©Screenshot Video
WKÖ-Präsident Harald Mahrer und WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf wagten in einem Interview mit VOL.AT am Mittwoch einen Vorstoß in Sachen Rauchverbot.
Rauchverbot: WKÖ fordert Sonderregelung

Zahlreiche österreichische Zeitungen und Newsportale, wie zum Beispiel die Presse, der Kurier, die Tiroler Tageszeitung, die Kleine Zeitung und der ORF Teletext berichteten danach über die Aussagen der Wirtschaftskammer-Chefs zum Rauchverbot im Interview mit VOL.AT.

Rauchverbot nach Interview wieder Wahlkampfthema

Das bereits beschlossene, dann von der ÖVP-FPÖ-Regierung abgesagte und nach dem Platzen der Regierung in Folge des Ibiza-Videos wieder beschlossene allgemeine Rauchverbot (ab 1. November) in der Gastronomie wird erneut Wahlkampfthema. Die Wirtschaftskammer (WKÖ) kann sich offenbar vorstellen, dass man Lokalen in der Abend- und Nachtgastronomie Raucherräume ermöglicht.

WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf sagte gegenüber dem Nachrichtenportal VOL.AT, die Regelung in Sachen Rauchverbot müsse man wegen der möglicherweise daraus resultierenden Probleme mit Anrainern nachschärfen. Es gelte eine Lösung zu finden, "unter Umständen über die Gewerbeordnung", andererseits solle man darüber nachdenken, ob man Lokalen, "die länger offen haben", nicht doch Raucherräume erlaubt. WKÖ-Präsident Harald Mahrer meinte im selben Interview, Sperrstunden zu kürzen und die Gastronomen für Raucher vor der Tür haftbar zu machen, könne nicht der richtige Weg sein.

FPÖ-Hofer zeigt sich erfreut

Der designierte FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zeigte sich erfreut "über die Zustimmung der Wirtschaftskammer für seinen Kompromissvorschlag, das Rauchen in definierten Raucherbereichen in Lokalen ab den Abendstunden zu erlauben". Damit könne man zuversichtlich sein, "dass diese Lösung nach der Wahl auch umgesetzt wird", ließ Hofer in einer Aussendung wissen.

Unverständnis bei der SPÖ

Aus gesundheitspolitischer Sicht müssten alle Alarmglocken läuten, kommentierte SPÖ-Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner diese Aussagen. "Die Aufweichung des Nichtraucherschutzes, der im Juli gemeinsam mit der ÖVP beschlossen wurde, wäre ein Irrsinn und gefährdet die Gesundheit der Menschen. An den Folgen von Rauchen sterben jedes Jahr über 13.000 Menschen in Österreich. Rauchen ist auch die häufigste Einzelursache für Krebs."

Es sei zu befürchten ist, dass der Nichtraucherschutz das erste Opfer einer neuen schwarz-blauen Koalition wird. "Gerade die ÖVP scheint angesichts der Wahl so nervös zu sein, dass sie dafür bereit ist, den vierten Meinungsschwenk zu vollziehen", kritisierte Rendi-Wagner und verwies auf den Willen der fast 900.000 Unterzeichner des Don't-Smoke-Volksbegehrens.

Kritik von NEOS und JETZT

"Mit großem Unverständnis" reagierte NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker auf die von der ÖVP, "allen voran" Mahrer und Kopf, geforderten Ausnahmeregelungen vom generellen Rauchverbot in der Gastronomie. "Die Wirtschaftskammer hat jetzt das Gesetz bekommen, das sie 2015 selbst mitverhandelt hat. Dieses durchschaubare Anbiedern der ÖVP-Leute aus der Kammer an die blaue Wählerschaft ist billig und durchschaubar", ärgerte sich Loacker.

Loacker sehe zwar ein, dass die Gastronomen bei übermäßiger Lärmbelästigung vor den Lokalen in Haftungsfragen nicht im Regen stehen gelassen werden dürften: "Jedoch sehe ich hier keinen Grund, wieder und wieder an dem beschlossenen Nichtrauchergesetz herumzudoktern, schon gar nicht als Wahlkampf-Gag."

Scharf kritisierte Daniela Holzinger, Gesundheitssprecherin der Liste JETZT, alle Versuche, das Rauchverbot in der Gastronomie aufzuweichen. "Die ÖVP muss sich endlich aus der Umklammerung der Wirtschaftskammer lösen und bei dem bleiben, was wir mit Handschlag vereinbart haben." Holzinger stellte die Frage, ob "Gesundheitsschutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nach 22.00 Uhr etwa weniger wichtig als vor 22.00 Uhr" ist.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik Vorarlberg
  • VOL.AT-Interview mit Harald Mahrer schlägt Wellen