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Schweizer Kinder in Ländle-Kindergärten: Kurt Fischer meldet Fälle in Lustenau

Bürgermeister Kurt Fischer.
Bürgermeister Kurt Fischer. ©Paulitsch
Der Lustenauer Bürgermeister räumt auf Anfrage von VOL.AT ein: "Ja, es gibt Schweizer Kinder in Lustenauer Kinderbetreuungs-Einrichtungen." Nachsatz von Kurt Fischer: "Und das ist ein No-Go!"
Schweizer Kinder in Vorarlberger Betreuungen?

Betreuen wir in Vorarlberger Kinderbetreuungseinrichtungen Kinder mit Schweizer Wohnsitz? Diese Vorwürfe erhebt SPÖ-Politiker Michael Ritsch am Donnerstag in einer Mitteilung an die Medien.

VOL.AT hat sich bei Vorarlberger Bürgermeistern in grenznahen Gemeinden umgehört, ob an dieser Behauptung von Michael Ritsch etwas dran ist. Und tatsächlich: Die Meldung stimmt. Bürgermeister Kurt Fischer bestätigt "Einzelfälle" in Lustenau. "Es gibt eine Handvoll Schweizer Kinder in Lustenauer Kinderbetreuungseinrichtungen."

Bürgermeister Fischer: "Das ist ein No-Go"

"Wir wollen nicht, dass unsere Plätze in Lustenau von Schweizer Kindern belegt werden. Das ist ein No-Go. Das geht nicht", sagt Fischer gegenpber VOL.AT. Die Gemeinde Lustenau schaue sehr genau darauf, welche Kinder in den Betreuungseinrichtungen sind, so Fischer. Als man in Lustenau draufgekommen sei, dass Fördergelder des Landes Vorarlberg für Schweizer Kinder verwendet werden, habe man diesen Umstand umgehend schriftlich gegenüber dem Land festgehalten. Fischer betont in aller Schärfe: "Es dürfen in keinster Weise Fördergelder aus Vorarlberg an Schweizer Kinder fließen. Es geht überhaupt nicht, dass beispielsweise Kinder aus Widnau in Lustenau in Kinderbetreuungs-Einrichtungen gehen. Denn wenn Vorarlberger Kinder in der Schweiz in ihre Einrichtungen gehen würden, wäre dies den Schweizern sicher auch nicht recht."

Per Zufall draufgekommen

Zwar werfe man regelmäßig einen Blick auf die Listen der Kinder in den Lustenauer Kindergärten und Kinderhorten, so Fischer, aber der strenge Datenschutz (Stichwort DSVGO) lasse keinen kompletten Datenzugriff zu. Wie ist die Gemeinde dann auf die Schweizer draufgekommen? Es waren Kinder, die in Lustenau schweizerisch sprachen. Nach daraufhin eingeleiteten Recherchen zu diesen Kindern habe man in Erfahrung gebracht, dass diese Schweizer Kinder in Lustenauer Kinderbetreuungseinrichtungen gehen. Die Namen der betroffenen Lustenauer Einrichtungen nannte Fischer auf VOL.AT-Nachfrage nicht.

Dürfen die Schweizer Kinder in Lustenau bleiben?

Dürfen die Schweizer Kinder jetzt trotzdem in den Lustenauer Betreuungseinrichtungen bleiben? "Ja", sagt Kurt Fischer, "zuständig ist das Land Vorarlberg."

Im Übrigen, betonte Fischer, wenden allein Land und Gemeinde jährlich 3,5 Millionen Euro auf, damit die Kinderplätze in Lustenau leistbar sind.

Harder Bürgermeisterin: "Davon höre ich das erste Mal"

Nur wenige Kilometer von Lustenau entfernt liegt Hard. Die Harder Bürgermeisterin Eva-Maria Mair (ÖVP) weiß nichts von Schweizer Kindern in Kinderbetreuungseinrichtungen der Gemeinde. "Davon höre ich das erste Mal. Ganz sicher nicht. Davon hätte ich zu 1.000 Prozent erfahren", sagt Eva-Maria Mair gegenüber VOL.AT.

(VOL.AT)

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