"Nein" zu Wasser-Verkauf in Meiningen

„Soll die Gemeinde Meiningen dem Dienstbarkeitsvertrag der Agrargemeinschaft Meiningen über Errichtung von Wasserversorgungsanlagen und Wasserlieferung an die Wassergenossenschaft Rankweil und an die Gemeinde Meiningen zustimmen?”.

So lautete die Frage an die 1.500 Wahlberechtigten in Meiningen. 694 Personen gingen zur Wahl. 86 Prozent bantworteten die Frage mit einem “Nein”. Der Meininger Bürgermeister Thomas Pinter ist somit verpflichtet, gegen das Trinkwasserprojekt zu stimmen.

Hintergrund für diese Abstimmung war das Ansinnen der Wassergenossenschaft Rankweil, aus einem Grundwasserbrunnen in Meiningen Wasser beziehen zu wollen. Bei der Jahreshauptversammlung der Agrargemeinschaft Meiningen im April vergangenen Jahres stand der Dienstbarkeitsvertrag über die Einräumung von Wasserbezugsrechten zur Abstimmung. Nach einer sehr emotional geführten Diskussion, sprach sich damals die Mehrheit der Stimmberechtigten gegen eine Einräumung von Wasserbezugsrechten aus.

Im Februar sind die Rankweiler und die Gemeinde Meiningen, mit dem Ersuchen die ganze Angelegenheit nochmals zu überdenken, erneut an die Agrargemeinschaft herangetreten. „Rankweil braucht ein drittes Standbein in Sachen der örtlichen Wasserversorgung. Wir suchen eine zusätzliche, sichere Versorgungsschiene”, sagt damals Peter Engler, Obmann der Rankweiler Wassergenossenschaft. Als eine große Chance für die Gemeinde Meiningen sah dies auch Bürgermeister Thomas Pinter an.

Volksabstimmung erzwungen

In Meiningen hatten danach die Vertreter der Initiative “Hausbrunnen Meiningen” mehr als 600 Unterschriften gesammelt, um die Volksabstimmung über einen Vertrag mit der Wassergenossenschaft Rankweil zu erzwingen. Sie befürchteten, mit dem mittlerweile nichtigen Vertrag könnte die traditionelle Wasserversorgung der Meininger gefährdet sein, die sich auf Hausbrunnen für jeden einzelnen Haushalt stützt.

Meiningen fürchtet um Hausbrunnen

Dabei sei die Interessensgemeinschaft gar nicht gegen eine Versorgung von Rankweil mit Meininger Grundwasser, wie Sprecher Reinfried Ender vor der Abstimmung betonte: “Was ich kritisiere, sind diese Geheimverhandlungen ohne Mitwirkung der Bevölkerung.” Damit meint er vor allem die Gespräche über einen Dienstbarkeitsvertrag zwischen der Agrargemeinschaft Meiningen und der Wassergenossenschaft Rankweil. Das Ergebnis war ein Vertrag, der laut Ender eine “Generalvollmacht für eine zentrale Wasserversorgung” in Meiningen dargestellt hätte. Gegen eine solche sprachen sich in einem Volksentscheid 2009 gleich 98 Prozent der Wähler aus. Und votierten damit für die Beibehaltung des jetzigen Systems, in dem jedes Haus in Meiningen selbst für seine Wasserversorgung sorgt – mittels hauseigenem Brunnen.