Wasserstreit Rankweil-Meiningen: Volksabstimmung kommt

Insgesamt 621 Unterschriften hat die Interessensgemeinschaft “Hausbrunnen Meiningen” am Gründonnerstag beim Gemeindeamt Meiningen eingereicht, nun muss der Bürgermeister innerhalb von zwei Wochen die Wahlkommission einberufen. Die wird dann aller Wahrscheinlichkeit nach für eine Volksabstimmung votieren. Zumal die dafür erforderlichen 2o Prozent Unterschriften der rund 1.500 Stimmberechtigten mehr als erreicht wurden. Der Bürgermeister hat dann 12 Wochen Zeit, die Abstimmung durchführen zu lassen.

Meiningen fürchtet um Hausbrunnen

Dabei sei die Interessensgemeinschaft gar nicht gegen eine Versorgung von Rankweil mit Meininger Grundwasser, wie Sprecher Reinfried Ender betont: “Was ich kritisiere, sind diese Geheimverhandlungen ohne Mitwirkung der Bevölkerung.” Damit meint er vor allem die Gespräche über einen Dienstbarkeitsvertrag zwischen der Agrargemeinschaft Meiningen und der Wassergenossenschaft Rankweil. Das Ergebnis war ein Vertrag, der laut Ender eine “Generalvollmacht für eine zentrale Wasserversorgung” in Meiningen dargestellt hätte. Gegen eine solche sprachen sich in einem Volksentscheid 2009 gleich 98 Prozent der Wähler aus. Und votierten damit für die Beibehaltung des jetzigen Systems, in dem jedes Haus in Meiningen selbst für seine Wasserversorgung sorgt – mittels hauseigenem Brunnen.

Vertrag vom Tisch

Nun ist der Vertrag in seiner jetzigen Form vom Tisch, das weiß auch Bürgermeister Thomas Pinter. Die Kritik kann er dennoch nicht ganz nachvollziehen: Die Bevölkerung sei „sehr wohl und sehr ausführlich“ über die Vorgänge informiert worden. Die Hausbrunnen würden Meiningen auf jeden Fall erhalten bleiben, worum es gehe, sei lediglich eine „Sicherheitsversorgung“ für die Gemeinde. Derzeit sei man dabei, einen neuen Dienstbarkeitsvertrag am runden Tisch zu verhandeln – dieses Mal unter Einbeziehung der Gegner. An einen negativen Ausgang der Volksabstimmung will Pinter deswegen nicht glauben. Kommt es doch dazu, gibt es nur noch theoretische Chancen für das Projekt. Zwar stehen nur jene 30 Prozent der Stimmen zur Disposition, über die der Bürgermeister in der Agrargenossenschaft verfügt. Die Mehrheit der Mitglieder hat sich aber schon in der Vergangenheit gegen die Wasserleitung nach Rankweil ausgesprochen.

Rankweil orientiert sich neu

Dort bereitet man sich auf den Ernstfall vor. Die Wassergenossenschaft hat längst die Fühler in Richtung Altenstadt ausgestreckt, wo ebenfalls große Wasserreserven vorhanden sind. Die Gespräche diesbezüglich stehen aber noch „ganz am Anfang“, wie Obmann Peter Engler betont. Entsprechende positive Signale habe man aber bereits erhalten. Für Rankweil sei wichtig, neben der Quelle im Laternsertal und in Rankweil selbst ein „drittes Standbein“ zu erschließen. Wäre der Vertrag zustande gekommen, hätte man auf 60 Liter pro Sekunde – 30 Liter zur Bedarfsdeckung, 30 auf Reserve – zurückgreifen können. Nun muss man sich nach Alternativen umschauen. Denn gerade in Extremsituation – wie der Überschwemmung von 2005 – sei die Versorgung mit qualitativ hochwertigem Wasser nicht garantiert, so Engler. (MST)

Reinfried Ender, “Hausbrunnen Meiningen”

Bürgermeister Thomas Pinter