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Nehammer beruft am Sonntag Energiegipfel ein

Nehammer lädt heute zum Energiegipfel.
Nehammer lädt heute zum Energiegipfel. ©APA
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) lädt diesen Sonntag zu einem Runden Tisch ins Bundeskanzleramt.
Spritpreise: Wo liegt ihre Schmerzgrenze?

Auf der Tagesordnung stehen Beratungen zur Abfederung der extrem hohen Energiepreise, die nun infolge des Ukraine-Kriegs weiter anziehen. "Wir müssen rasch handeln, um die steigenden Energiekosten abzufedern, die sich durch den Krieg in der Ukraine erneut erhöht haben und den Menschen zu schaffen machen. Dafür wird es weitere finanzielle Unterstützung brauchen", so Nehammer.

Erhebliche Verunsicherungen bei Öl- und Gaslieferungen

Der Krieg bringe auch erhebliche Verunsicherungen bei den Öl- und Gaslieferungen mit sich und treibe so die Preise für Energie in die Höhe. Zu dem Gespräch am Wochenende eingeladen sind neben einer Reihe von Politikern auch Spitzenvertreterinnen und -vertreter aus Wirtschaftsforschung und Energiewirtschaft.

Forderung nach Steuersenkungen

Indes kam aus den Ländern die Forderung nach Steuersenkungen. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP), derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, verlangt von der Bundesregierung, die Lohnsteuer und Sozialversicherungsabgabe zu vermindern, um Bürger zu entlasten, wie die "Vorarlberger Nachrichten" laut Vorabmeldung in ihrer Samstag-Ausgabe berichten. Auch sollen Energieabgaben ausgesetzt werden, um die Kaufkraft zu erhalten. Mehrwertsteuersenkungen könnten mit der Einschränkung auf gewisse Bereiche treffsicherer gemacht werden. "Wir müssen jetzt entgegenwirken, dass die Inflation beherrschbar bleibt und es keine höheren Lohnabschlüsse gibt", so Wallner.

An dem Treffen teilnehmen sollen Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP), Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne), der Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo), Gabriel Felbermayr, Vorstand Bernhard Painz (AGGM Austrian Gas Grid Management), Generaldirektor Werner Steinecker (Energie AG), OMV-Konzernchef Alfred Stern, Generaldirektor Michael Strugl (Verbund), Vorstandssprecher Werner Szyszkowitz (EVN), Vorstand Wolfgang Urbantschitsch (E-Control) und Generaldirektor Peter Weinelt (Wiener Stadtwerke).

Anti-Teuerungs-Paket soll helfen

"Bereits Anfang des Jahres haben wir ein Paket gegen die Teuerung geschnürt, das insbesondere Menschen mit geringem Einkommen entlastet. Es liegen nun viele verschiedene Vorschläge am Tisch, diese wollen wir mit Wirtschaftsexperten und Energieunternehmen diskutieren und prüfen", kündigte der Kanzler am Freitag in einer Aussendung an. "In einem nächsten Schritt werden wir dann auf politischer Ebene beraten, welche Maßnahmen es sein können, mit denen wir die Teuerung wirksam bekämpfen", stellte Nehammer in Aussicht.

Ende Jänner hatte die Bundesregierung ein Anti-Teuerungs-Paket geschnürt, von dem Menschen mit geringem Einkommen mit bis zu 800 Euro im Jahr profitieren sollen. Dieses Paket hat den Angaben zufolge ein Gesamtvolumen von rund 1,7 Mrd. Euro.

(APA)

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