“Der mutmaßliche Täter der Nazi-Schmierereien in Hohenems und Altach ist in der Neonazi-Szene bestens vernetzt”, zeigt sich Walser mit Verweis auf Erkenntnisse der Internet-Plattform “Stoppt die Rechten” verwundert über gegenteilige Aussagen der Vorarlberger Polizei.
Vorarlberger hatte Kontakte zu deutschen Neonazis
Die Plattform, auf der die aktuellen Entwicklungen des österreichischen Rechtsextremismus dokumentiert werden, hatte den nun verhafteten Jugendlichen bzw. sein Facebook-Profil offenbar schon länger beobachtet. Neben Kontakten zu mehreren rechtsextremen deutschen Organisation fiel dort auch ein Foto auf, auf dem der 17-Jährige mit einem T-Shirt des “III. Weg” zu sehen sein soll. Die Organisation ist eine neonazistische Kleinpartei in Deutschland und aktuell letztes Glied in einer Reihe von Vorgängerparteien, die der Reihe nach verboten wurden. Der deutsche Verfassungsschutz stuft sie als rechtsextrem und neonazistisch ein.
Grüner Walser fordert lückenlose Aufklärung
“Es darf nicht sein, dass in der jetzigen hoch angespannten Situation Neonazi-Anschläge jeweils als isolierte Aktionen von angeblichen Einzeltätern abgetan werden”, fordert Walser lückenlose Aufklärung und das Ausleuchten sämtlicher politischer Kontakte des Hohenemsers.
17-Jähriger gesteht Nazi-Schmierereien auf Vorarlberger Friedhöfen
Der 17-Jährige war am vergangenen Mittwoch festgenommen worden, nachdem bei einer Hausdurchsuchung mehrere einschlägige und auch strafbare Beweismittel síchergestellt worden waren. Bei seiner Festnahme versuchte der Hohenemser, eine Polizistin mit einer Eisenstange zu attackieren. Bei seiner Vernehmung soll er die Nazischmierereien in Hohenems und Altach zugegeben haben. (Mehr dazu: “Nazi-Schmierereien in Hohenems und Altach aufgeklärt“)
Die Vorarlberger Polizei geht von einem Einzeltäter aus, der Verdächtige habe nur über das Internet Kontakt mit rechtsradikalen Personen gehabt. Die Ermittlungen, insbesondere die Auswertung des sichergestellten Computers, sind noch nicht abgeschlossen. Zur Hausdurchsuchung war es gekommen, weil der Hohenemser auch dem österreichischen Verfassungsschutz bereits Ende April mit einem Internet-Kommentar mit strafbarem Inhalt aufgefallen war und eine Verbindung zu den Schmierereien möglich schien. (red)
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