Mölzer beim FPÖ-Klubobleutetreffen in Vorarlberg "kein Thema"

Über Mölzer werde am Mittwoch im Parteivorstand beraten, das Klubobleutetreffen sei dafür “das falsche Gremium”.

Dieter Egger hält sich zurück

“Das ist nicht die Kompetenz der Klubobleute”, betonte Egger. Mölzers Vergleich der Europäischen Union mit dem dritten Reich hatte der Vorarlberger Landtagsklubobmann als “völlig inakzeptabel” bezeichnet, diese Haltung wollte er auch in Wien deponieren. Zu einem allfälligen Rücktritt des Parteikollegen äußerte sich der Vorarlberger FPÖ-Klubobmann am Montag weiter nicht. In der zweitägigen Sitzung in Schruns gehe es vor allem um eine inhaltliche Koordinierung der Länder, erklärte er.

“Vorarlberg-Agenda”

Unter Vorarlberger Vorsitz werde man über eine breite Themenpalette – von der Europapolitik bis hin zu mehr Föderalismus für die Länder – sprechen. Diskutiert würden dabei ein österreichweit klares Nein zu Fracking, das Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA, eine Steuerhoheit der Länder und eine Verländerung des Mietrechts. “Entsprechende Initiativen sollen in Folge sowohl im Nationalrat als auch im Landtag folgen”, so Egger. Man werde zudem die “Vorarlberg-Agenda” der FPÖ Vorarlberg vorstellen und zur Diskussion stellen.

Strache will mit Mölzer sprechen

Am Dienstag Vormittag wird Egger gemeinsam mit Parteichef Heinz-Christian Strache in Schruns eine Pressekonferenz geben. Strache selbst hat für Montag ein Gespräch mit Mölzer über dessen umstrittenen Aussagen angekündigt, wann genau dieses Treffen stattfinden soll wurde seitens der FPÖ nicht bekannt gegeben; auch Mölzer selbst wollte dazu am Montag auf Nachfrage der APA nichts sagen. Auch über das Ergebnis will man offenbar seitens der FPÖ am Montag nichts bekannt geben.

Strache hatte sich am Samstag deutlich von Mölzers Aussagen distanziert. Neben dem “persönliche Gespräch” mit dem EU-Parlamentarier hatte er auch angekündigt, dass sich der Parteivorstand am Mittwoch mit der Causa beschäftigen will. Mölzer erklärte am Sonntag zu den zahlreichen Rücktrittsaufforderungen, er denke nicht daran, sich zurückzuziehen. (red/APA)