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Mattle nennt Details zur Reform der Kassenreform

Mattle ist gegen eine Rückabwicklung der Kassenreform und für mehr Regionalität.
Mattle ist gegen eine Rückabwicklung der Kassenreform und für mehr Regionalität. ©APA/EXPA/JOHANN GRODER
In der von ihm initiierten Debatte über die Kassenreform hat der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) nun Einzelheiten zu einer von ihm vorgeschlagenen möglichen "Reform der Reform" offengelegt.
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Mattle äußerte, er strebe keine Rückkehr zu 21 Kassen an, sondern eine Unternehmensstruktur mit entschlussfähigen Landesstellen. Es sei notwendig, "mehr regionale Entscheidungsstrukturen innerhalb - mit echter Budget- und Gestaltungskompetenz", berichtete die "Tiroler Tageszeitung" in ihrer Donnerstagsausgabe.

Kassenreform: Tirols Landeshauptmann Mattle für mehr Regionalität

Mattle favorisiert demnach Regionalbudgets innerhalb der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), denn "Beitragsmittel müssen dort wirken, wo sie erwirtschaftet werden". Der Landeshauptmann ortet zudem ein Problem in der Zentralisierung der Entscheidungsstrukturen und fordert mehr Regionalität. "Die verlorene Nähe zu Versicherten und Leistungserbringern ruft auch die Gesundheitsakteure in Tirol - von Ärzten bis Gemeinden - auf den Plan, die über mehr Bürokratie, fehlende Ansprechpartner und lange Wartezeiten klagen", erläuterte Mattle. Auch kritisierte der Tiroler ÖVP-Chef, dass etwa langfristige Therapien für Menschen mit Behinderungen in Tirol im Gegensatz zu anderen Bundesländern nicht von der ÖGK finanziert würden und deshalb das Land einspringen müsse. Diese "Ungleichbehandlung" müsse beseitigt werden.

Der Tiroler Landeshauptmann hatte die Debatte am Sonntag in der "Pressestunde" angestoßen, indem er die unter der Regierung von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) umgesetzte Reform als "Fehler" bezeichnet hatte. Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP) sprach sich mittlerweile gegen eine grundsätzliche Rückabwicklung der Kassenreform aus. Umgekehrt müsse man aber hinterfragen, ob die Ziele der damaligen Reform auch erreicht worden seien. In den anderen Bundesländern hatten die Kritik vor allem SPÖ-Vertreter geteilt, aber - zurückhaltender - auch Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP). Gesundheitsministerin Korinna Schumann (SPÖ) verwies auf eine geplante Evaluierung.

(APA/Red)

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