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Kurz will ÖVP-Top-Jobs allein besetzen - oder er kehrt der Partei den Rücken

Kurz stellt weitreichende Bedingungen.
Kurz stellt weitreichende Bedingungen. ©AP
In der ÖVP ist ein Machtpoker entbrannt: Sebastian Kurz übernimmt die ÖVP - aber nur, wenn er eine ungeahnte Machtfülle erhält. Ein Insider: "Steigt die Partei nicht auf seine Bedingungen ein, ist die ÖVP politisch tot".
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Die ÖVP-Parteigranden haben in den vergangenen Tagen ein klares Statement abgegeben: Kurz soll die Partei übernehmen. Doch die Sache hat eine Krux: Kurz will mehr Macht in der ÖVP – viel mehr Macht. Der Außenminister will die Macht der Bünde und Landeshauptleute deutlich beschneiden. Das sorgt nicht überall für Begeisterung: Der neue oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer äußert sich zurückhaltend, wie der “Kurier” berichtet: “In den Bundesländern funktionieren die Strukturen. Auch Wolfgang Schüssel konnte mit den Strukturen erfolgreich regieren. Die Struktur ist unsere Stärke, das wird sich im Wahlkampf zeigen.”

LH Wallner als enger Kurz-Verbündeter

Einer der engsten Kurz-Verbündeten in der derzeitigen Situation ist Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner. Er etwa fordert laut “Kurier” innerparteiliche Reformen: “Wer glaubt, dass jetzt jeder weitermachen kann wie immer, der wird sich irren.” Wallner spricht sich dafür aus, dass sich Kurz sein Spitzenteam in der Regierung nach Belieben aussuchen darf. “Man sollte dem Bundesobmann zugestehen, was man für sich selbst in Anspruch nimmt. Beim Regierungsteam muss der Obmann das letzte Wort haben”. Ränkespiele, wo Landeshauptmänner und Bünde bis zum Schluss um Ministerposten schachern, könnten damit der Vergangenheit angehören. Auch bei der Zusammenstellung der Wahllisten fordert Wallner “große Freiheiten”: Kurz solle auch großes Mitspracherecht bei den Spitzenkandidaten in den Ländern bekommen.

Das fordert Kurz

Kurz Team hat indes ein Konzept ausgearbeitet, das als “nicht verhandelbar” gilt, wie der “Kurier” berichtet: Bei der Besetzung der 20 wichtigsten Politiker in der Partei will Kurz alleinige Personalhoheit. Im Klartext: Kurz sucht sich Minister, Klubchefs, Generalsekretäre oder Abgeordnete der Bundesliste selbst aus. Auch bei der inhaltlichen Ausrichtung will Kurz weitgehend freie Hand.

“Dann ist die Partei politisch tot”

Ein Insider verrät: Steigt die ÖVP nicht auf Sebastian Kurz’ Bedingungen ein, lässt er es bleiben, und kehrt der ÖVP den Rücken. Ein Landesparteichef dazu: “Alle relevanten Köpfe in der ÖVP wissen: Mit Sebastian haben wir die Chance auf 35 Prozent, ohne ihn werden’s 15”. Steige die ÖVP nicht auf die Bedingungen ein, sei die Partei nicht nur “dumm”, sondern politisch tot.

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