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Kern gibt SP-Vorsitz ab und geht nach Brüssel

Kern verkündet Rücktritt.
Kern verkündet Rücktritt. ©APA
Christian Kern wird die politischen Zelte in Österreich abbrechen und als SPÖ-Spitzenkandidat bei der EU-Wahl nach Brüssel wechseln.
SPÖ-Chef Christian Kern steht vor Rücktritt!
So spottet Twitter über Kern-Rücktritt

Die SPÖ wird die Führungsfrage noch im heurigen Jahr klären. Das kündigte Bundesgeschäftsführer Max Lercher am Rande einer Sitzung der Parteigranden Dienstagabend an. Bei dem Parteitag, vermutlich Ende November, soll der oder die neue Vorsitzende gewählt werden. Wien. Bei dieser Veranstaltung soll auch die Kandidatenliste der Sozialdemokraten für die Europawahl festgelegt werden. Einhellig werde begrüßt, dass sich Kern für Platz Eins zur Verfügung stelle – so Lercher. Die SPÖ unterstütze auch Kerns Plan zur Spitzenkandidatur für die Europäischen Sozialdemokraten. Der entsprechende Vorschlag wird am morgigen Mittwoch den Parteigremien vorgelegt. Der für Anfang Oktober geplante Parteitag in Wels, bei dem auch das Parteiprogramm beschlossen werden soll, wird abgesagt.

Große Hoffnungen unerfüllt

Die großen Hoffnungen, die die SPÖ in Christian Kern setzte, haben sich nicht erfüllt. Bei der Nationalratswahl 2017 musste sich Kern dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz geschlagen geben. Die SPÖ verlor Platz 1, den sie seit 1970 mit Ausnahme nur der Periode von 2002 bis 2006 innehatte. Aber die ersten vier Landtagswahlen unter der türkis-blauen Bundesregierung brachten zwei Erfolge und einen Triumph.

Plus in Landtagswahlen

Bei den Wahlen in Niederösterreich, Tirol und Kärnten gelang der SPÖ heuer ein Zuwachs im Stimmenanteil. Über ein Plus freuen konnten sich die Sozialdemokraten – mit nur zwei Ausnahmen – zuletzt in der ersten schwarz-blauen Periode von 2000 bis 2006. Nach der Wiederbelebung der Großen Koalition rutschte die SPÖ bei fast allen Wahlen immer tiefer ins historische Tief. In den acht Jahren unter Parteichef Werner Faymann finden sich in der Liste der SPÖ-Resultate nur zwei Zuwächse: Ein großer bei der Kärnten-Wahl 2013 und ein schwacher bei der EU-Wahl 2014.

Niederlage gegen Kurz

Kern startete seine Wahl-Bilanz zwar mit einem Plus – nämlich um 0,04 Prozentpunkte bei der Nationalratswahl 2017. Aber das war zu wenig um Platz 1 zu halten. So kam es wieder zur ÖVP-FPÖ-Koalition – und zu Zuwächsen für die SPÖ: In Niederösterreich konnten sich die SPÖ heuer im Jänner über ein Plus von 2,4 Punkten, in Tirol im Februar über +3,5 Punkte freuen. In Kärnten gelang Landeshauptmann Peter Kaiser ein Triumph: Er holte sich mit einem neuerlichen Zuwachs von 10,8 Punkten fast die Absolute.

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Umfragen: Abstand zur ÖVP bleibt gleich

Dass diese Erfolge nicht nur dem Bundes-Oppositionsbonus zu verdanken waren, zeigte sich im April in Salzburg: Dort erlitt die SPÖ mit Walter Steidl wieder ein deutliches Minus von 3,8 Prozentpunkten – und kam somit nicht, wie erhofft, in die Landesregierung zurück. Aber sie hielt sich auf Platz 2 vor der FPÖ, wie auch in Tirol und Niederösterreich. Das ist zwar auch in den Bundes-Umfragen – wie schon bei der Nationalratswahl – der Fall, aber der Abstand zur ÖVP hat sich bisher nicht verringert.

(APA/Red.)

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