Jetzt fix: Rauch wird neuer Gesundheitsminister

Am Donnerstagabend hatte Parteichef Kogler Rauch bereits dem Parteivorstand und dem Parlamentsklub vorgeschlagen. Seine Angelobung ist für kommende Woche geplant.

"Profi mit Tiefgang und Weitblick"

Kogler zeigte sich erfreut, dass mit Rauch "sozusagen ein Urgestein" der Grünen die anspruchsvolle Aufgabe annehme. Dieser sei ein "Profi mit Tiefgang und Weitblick" und auch mit Konflikt- und Kommunikationsfähigkeit: "Einer, der klare Worte sprechen kann und wird."

Vorbereitung auf den Herbst

Als seine prioritäre Aufgabe in der Pandemie-Bekämpfung sieht der künftige Minister, eine Vorbereitung auf Herbst und Winter zu organisieren. Schon einmal habe man sich in Sicherheit gewogen: "Wir sollten die selben Fehler nicht zwei - oder drei Mal machen. Das Virus hat uns immer wieder überrascht."

Ansonsten hielt sich Rauch mit politischen Festlegungen vor seiner für nächste Woche geplanten Angelobung zurück, auch zu den am Wochenende in Kraft tretenden Coronalockerungen und zur Impfpflicht wollte er sich noch nicht äußern. Auf Nachfrage machte er aber klar: "Ich trage Maske, wo immer ich kann." An Coronamaßnahmen solle so viel wie nötig und so wenig wie möglich gemacht werden. Und: "Wenn die Leute sich nicht auskennen, kann keine Pandemie bekämpft werden."

Entscheidungen wolle er wissens- und evidenzbasiert treffen, auch das Einvernehmen mit den Bundesländern sei ihm wichtig. Er setze auch auf die Zusammenarbeit mit den Parteien außerhalb der Koalition, jedenfalls jene, mit denen dies konstruktiv möglich sei. Konkret nannte er hier die SPÖ und die NEOS, nicht aber die FPÖ.

Analyse von Peter Filzmaier:

Rauch war wie Kogler voll des Lobes für seinen Vorgänger Wolfgang Mückstein, der einen Abgang mit Format hingelegt habe und mit dem er auch jetzt in der Übergabe eng zusammenarbeite. Angesichts der Abschiedsrede des bisherigen Ministers warnte Rauch vor einer massiv verschärften Tonlage in der politischen Auseinandersetzung. "Wir sind nicht im Krieg, Leute", betonte er und empfahl einen Blick in die Ukraine: "Dort ist Krieg. Wir sollten abrüsten."

Pflegereform un Armutsbekämpfung

Der designierte Minister erinnerte daran, dass er aus der sozialen Arbeit komme und unterstrich: "Politische Arbeit muss immer auch soziale Arbeit sein." Rauch will die Pflegereform vorantreiben, daneben nannte er auch die Armutsbekämpfung und den Kampf gegen Gewalt an Frauen als Prioritäten. "Nein, es ist nicht so, dass ich mir das Amt antue", unterstrich er, denn "wenn ich es mache, dann mit ganzem Herzen und ganzer Kraft." Die ÖVP kenne er, habe mit ihr mitregiert: "Ich weiß, was das auch bedeutet." Er freue sich auf den Perspektivenwechsel nach der Landespolitik, wolle sein bestes tun und wisse: "Schonfrist kann ich keine haben."

Vorarlberger Grüne beraten über Rauch-Nachfolge

Die Vorarlberger Grünen werden noch am Wochenende über eine Nachfolge für den neuen Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) entscheiden. Wer seine Aufgaben als Umwelt- und Verkehrslandesrat in der Landesregierung übernehmen soll, werde man am Samstag im Landesvorstand beraten, so das Führungsduo Daniel Zadra und Eva Hammerer am Freitag in einer Aussendung. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hatte bereits am Donnerstag auf eine rasche Regelung der Personalie gedrängt.

Rauch wurde von der grünen Doppelspitze nach seiner einstimmigen Wahl durch den erweiterten Bundesvorstand mit besten Wünschen und viel Lob nach Wien verabschiedet. "In diesen unruhigen Zeiten sind politische Erfahrung und ein stabiles Netzwerk in alle Bundesländer erforderlich. Beides bringt Johannes Rauch mit", erklärten Zadra und Hammerer, verbunden mit einem Dank an Rauch für seine langjährige Arbeit für die Landespartei.

(APA)