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IS weiter auf dem Vormarsch - Obama auf der Suche nach einer Strategie

Obama gerät zuhause unter Druck - auch aus den eigenen Reihen.
Obama gerät zuhause unter Druck - auch aus den eigenen Reihen. ©beide AP
Der schwarz gewandete Henker der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hatte eine perfide Botschaft für Barack Obama: Wenn der US-Präsident die Luftangriffe gegen die Jihadisten im Nordirak nicht einstellt, werden weitere westliche Geiseln grausam hingerichtet.
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Obama machte am Mittwoch deutlich, dass sich die USA “nicht einschüchtern” lassen würden. Doch der US-Präsident hat offenbar noch keine Antwort darauf gefunden, wie er die grenzüberschreitende Bedrohung bekämpfen soll. Im Kongress in Washington werden Stimmen lauter, die ein militärisches Eingreifen auch in Syrien fordern.

Opposition macht Druck

Das am Dienstag veröffentlichte Video der Enthauptung des US-Journalisten Steven Sotloff erhöhte noch einmal den Druck auf Obama, eine umfassende Strategie für den Umgang mit den Jihadisten vorzulegen. Während sich der Präsident auf den Weg zu den NATO-Verbündeten in Europa machte, brachten sich seine Kritiker in der Heimat in Stellung.

Der Präsident müsse “der amerikanischen Bevölkerung und dem Kongress erklären, wie wir mit dieser Bedrohung umgehen”, verlangte etwa der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Repräsentantenhaus, der Republikaner Ed Royce.

Syrien: US-Schützenhilfe für Assad?

Der republikanische Senator Lindsey Graham verlangte, die Stellungen der IS-Kämpfer nicht nur im Norden des Irak, sondern auch im benachbarten Syrien zu attackieren. “Es ist an der Zeit, dass wir entschieden gegen die IS-Miliz vorgehen, wo immer sie sich aufhält”, erklärte er. Überall dort, wo US-Luftangriffe “in Koordination mit verlässlichen Partnern” geflogen worden seien, hätten sich die Jihadisten zurückziehen müssen.

Auch in den Reihen von Obamas Demokraten wächst die Erkenntnis, dass die IS-Extremisten im Irak allein nicht geschlagen werden können. Der Senator Bill Nelson will dem Onlinemagazin “Politico” zufolge ein Gesetz einbringen, das den Präsidenten zu Luftangriffen in Syrien ermächtigen würde. “Wir müssen IS umgehend angreifen, denn nur die USA kann eine Koalition zusammenstellen, um diese auf barbarische Grausamkeiten fixierte Gruppe zu stoppen”, sagte er.

Obama hat noch keine Strategie

Über Obama war Kritik hereingebrochen, als er in einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche eingeräumt hatte, noch keine regionale Strategie für den Kampf gegen die Jihadisten ausgearbeitet zu haben. Am Mittwoch bekräftigte er in der estnischen Hauptstadt Tallinn zwar das Ziel, die Terrormiliz “zu zerstören”, damit von ihr keine Gefahr für die Region und die USA ausgehe. Erneut blieben die Pläne des Präsidenten aber vage. Es werde “einige Zeit” dauern, bis seine Regierung die IS-Kämpfer zurückdrängen könne.

USA können eigentlich nicht mit Syrien

Obamas Zurückhaltung, auch in Syrien militärisch einzugreifen, ist der verworrenen Lage in dem Bürgerkriegsland geschuldet. Im Irak fliegt das US-Militär seine Luftangriffe auf Bitten der Regierung in Bagdad. Der syrische Staatschef Bashar al-Assad hat dagegen in den Augen Washingtons spätestens seit seinem angeblichen Einsatz von Chemiewaffen jede Legitimität verloren. Ein Kooperationsangebot aus Damaskus wies die US-Regierung kategorisch zurück – nicht zuletzt auch deshalb, weil Absprachen mit Assad moderate Rebellengruppen zu einer Allianz mit den Islamisten drängen könnten.

Die innenpolitische Debatte über das Vorgehen gegen die Jihadisten dürfte in der kommenden Woche weiter an Fahrt aufnehmen, wenn der Kongress aus der Sommerpause zurückkehrt. Der Republikaner Royce forderte Außenminister John Kerry auf, sich einer parlamentarischen Anhörung zu stellen und der Demokrat Nelson kündigte an, seinen Gesetzentwurf für Luftangriffe in Syrien umgehend einzubringen. Anfang Oktober läuft zudem die 60-Tage-Frist für eine Zustimmung des Kongresses zu den am 8. August begonnenen Luftangriffen im Nordirak ab.

Die Sprecherin von Kerry twitterte eine Aussage von Kerry, demzufolge die Mörder von James Foley und Steven Sotloff zur Verantwortung gezogen würden, “egal wie lange es dauert”.

“Wenn das kein Weckruf ist, was dann?”, fragte der republikanische Abgeordnete Michael McCaul im Nachrichtensender CNN mit Blick auf die Enthauptung von Sotloff. Nach der zweiten grausamen Hinrichtung eines US-Journalisten durch IS-Kämpfer warten die Volksvertreter in Washington nun auf eine klare Ansage des Präsidenten. (red/APA)

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