Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Hofer: Österreicher sollen über ORF-Gebühr entscheiden

Die Blauen fordern nicht mehr kategorisch das Aus für die ORF-Gebühr.
Die Blauen fordern nicht mehr kategorisch das Aus für die ORF-Gebühr. ©APA/AFP/ALEX HALADA
Die Abschaffung der ORF-Gebühr soll laut Norbert Hofer keine Koalitionsbedingung mehr sein. Stattdessen wünscht sich der FPÖ-Spitzenkandidat einen Ausbau der direkten Demokratie.
Norbert Hofer im Portrait

Unter dem gefallenen FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache war die Abschaffung der ORF-Gebühren eine zentrale Forderung der Blauen. Von diesem kategorischen Verlangen rückt jetzt sein designierter Nachfolger Norbert Hofer minimal ab.

Er will bei einer Neuauflage von Türkis-Blau jedoch den Ausbau der direkten Demokratie, sagte er in der "Tiroler Tageszeitung" (Freitagausgabe).

FPÖ-Spitzenkandidat Hofer wünscht sich mehr direkte Demokratie

"Wenn die direkte Demokratie ausgebaut wird, ist das Aus der ORF-Gebühr keine Koalitionsbedingung mehr. Dann kann das Volk über Gebühren entscheiden", sagte Hofer. Und er macht einmal mehr klar, dass er trotz des Vertrauensbruchs von ÖVP-Chef Sebastian Kurz erneut mit der ÖVP koalieren will.

Wer mit ihm in die Regierung einziehen soll, weiß er schon: "Ich habe auf meinem Handy bereits eine Liste meiner Ministernamen, die ich dem Parteivorstand zur Abstimmung vorlege. Es sind Leute, die schon einmal zur Wahl gestanden sind oder jetzt kandidieren."

Kickl soll Stellvertreter werden

Auch die Liste seiner Stellvertreter, die beim Parteitag am 14. September gewählt werden hat Hofer schon im Kopf. "Herbert Kickl wird, Manfred Haimbuchner bleibt Stellvertreter. Die anderen Namen will ich noch nicht sagen."

Kein gänzlicher Verzicht auf Gebühren-Aus

Parteichef Norbert Hofer stellte in einer Aussendung klar, dass die FPÖ nach wie vor die Abschaffung der Gebühren anstrebt.

"Es gibt zwei Wege, wie das erreicht werden kann. Entweder über eine Einigung bei Koalitionsverhandlungen oder über den Weg der direkten Demokratie." Die FPÖ will, dass Volksbegehren, die von vier Prozent der Wahlberechtigten (rund 250.000) unterzeichnet werden, automatisch in eine Volksabstimmung münden. Die ÖVP hat sich im Wahlkampf 2017 für einen Schwellenwert von rund zehn Prozent (circa 600.000) ausgesprochen.

"Sollten wir mit der ÖVP nach der Wahl in Regierungsverhandlungen kommen, ist die direkte Demokratie ein zentraler Punkt", führt Hofer aus, der einmal mehr den Willen der FPÖ nach einem Aus für die ORF-Zwangsgebühr bekräftigt.

Mehr zur Nationalratswahl 2019

(APA/Red)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Nationalratswahl
  • Hofer: Österreicher sollen über ORF-Gebühr entscheiden
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen