Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Ex-Innenminister Kickl attackiert ÖVP, Kurz und Van der Bellen scharf

Der scheidende Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) attackiert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verbal
Der scheidende Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) attackiert Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) verbal ©APA/GEORG HOCHMUTH
Im Vorfeld des für Montag angekündigten Misstrauensantrags schießt die FPÖ weiter scharf gegen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Herbert Kickl nimmt am Tag nach seiner Entlassung auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ins Visier. In einem Facebook-Eintrag bezeichnet der gefeuerte Innenminister den Bundespräsidenten als "Steigbügelhalter eines schwarzen Machtkartells".
Kickl aus Regierung entlassen
Umstrittenster FPÖ-Minister

FPÖ und SPÖ müssen bis Montag entscheiden, ob sie Sebastian Kurz als Kanzler einer ÖVP-Minderheitsregierung im Amt lassen oder ihn per Misstrauensantrag absetzen. Wie die FPÖ abstimmen wird, ist offen. “Kurz kann sich kein Vertrauen erwarten”, sagte Parteichef Norbert Hofer am Donnerstag im “Kurier”.

Misstrauensantrag: FPÖ hat noch nicht entschieden

Über eine Zustimmung zum Misstrauensantrag will Hofer aber noch nicht entscheiden. Kickl agiert indessen weiter als Scharfmacher.

Er wirft “der alten ÖVP” vor, dass es ihr in Wahrheit darum gegangen sei, die Führung im Innenministerium zurückzuerobern. Die nun eingesetzten “sogenannten Experten” seien “Marionetten tiefschwarzer Kabinette, die allesamt mit Personen aus dem Beraterumfeld von Sebastian Kurz besetzt sind”.

Kickl: Van der Bellen hat sich “quasi übertölpeln lassen”

Als “Steigbügelhalter” habe dabei Van der Bellen agiert: “Die Verantwortung für das Aufgehen dieses Machtplans der ÖVP trägt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er hat sich von Kurz und seinen Beratern quasi übertölpeln lassen.”

Sollten SPÖ und FPÖ dem von der Liste JETZT angekündigten Misstrauensantrag am Montag zustimmen, wäre Kurz’ Kanzlerschaft Geschichte. Spekuliert wurde am Donnerstag allerdings auch über die Möglichkeit, dass die FPÖ bei der Abstimmung aus dem Plenum ausziehen könnte. In diesem Fall würden die Stimmen von ÖVP und NEOS ausreichen, um den Misstrauensantrag abzulehnen. Gelegenheit mit den Chefs der anderen Parteien über eine parlamentarische Duldung seiner Minderheitsregierung zu verhandeln hat Kurz bei einem für Donnerstagnachmittag angesetzten Treffen im Kanzleramt.

>>Alles zur bevorstehenden Nationalratswahl

(apa/red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Wien Aktuell
  • Ex-Innenminister Kickl attackiert ÖVP, Kurz und Van der Bellen scharf
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen