Europa wählt neues EU-Parlament

Bei der anstehenden Wahl sind rund 400 Millionen EU-Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Europawahl 2014 wird die achte Europawahl sein, bei der das Europäische Parlament direkt gewählt wird. Die EU-Wahl, die alle fünf Jahre statt findet, entscheidet in diesem Jahr auch über den künftigen Chef der Europäischen Kommission. Insgesamt sind 751 Mitglieder im EU-Parlament.

Zu den Europawahlen in den 28 Mitgliedsstaaten treten jeweils nationale Parteien an. Diese haben sich jedoch teilweise zu politischen Parteien auf europäischer Ebene oder Europaparteien zusammengeschlossen.

Die EU-Wahl in Österreich

In Österreich werden 18 der 751 Sitze des Europäischen Parlaments vergeben. In Österreich treten sieben Parteien und zwei Listen zur EU-Wahl an. Für die SPÖ tritt der ehemalige ORF-Redakteur Eugen Freund an, für die ÖVP Othmar Karas, für die Grünen Ulrike Lunacek, für die FPÖ nach dem Ausscheiden von Andreas Mölzer, nun Harald Vilimsky, für die NEOS Angelika Mlinar, Ewald Stadler für die REKOS und für das BZÖ Angelika Werthmann.

Auch zwei Listen sind vertreten: Martin Ehrenhauser soll für “Europa Anders” Wählerstimmen holen und Rudolf Pomaroli und Rudolf Pomaroli für “EU-Stop”. Hier gibt es die Informationen zu den österreichischen Kandidaten. Gleich wie bei der Nationalratswahl können auch bei der EU-Wahl Vorzugsstimmen vergeben werden.

Spitzenkandidaten im VOL.AT-Interview

Othmar Karas (ÖVP)

Ulrike Lunacek (Grüne)

Zahl der Abgeordneten im EU-Parlament

Österreich ist derzeit im Europäischen Parlament durch 19 Mitglieder, von insgesamt 766 Mitgliedern, vertreten. Aufgrund des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union wurde für die Wahlperiode 2014-2019 die Anzahl der den einzelnen Mitgliedstaaten zustehenden Sitze neu festgelegt. Bei der Europawahl können nur noch 751 Abgeordnete gewählt werden, davon 18 aus Österreich.

Prognose für die EU-Wahl

Jüngste Umfragen, die in EU-Kreisen zirkulierten, weisen 217 Sitze für die Europäische Volkspartei aus, aber nur mehr 201 für die Sozialdemokraten. Die neueste Umfrage gibt den Liberalen 59 Sitze, der GUE (Vereinte Europäische Linke) werden 53 Mandate attestiert, die Grünen würden mit 44 Sitzen auf Rang fünf zurückfallen. Dahinter folgt die ECR (Europäische Konservative und Reformisten) mit prognostizierten 42 Abgeordneten, die EFD (Europa der Freiheit und Demokratie) käme demnach auf 340Mandate.

Umfrage für Österreich

Glaubt man den Demoskopen, so wird es in Österreich zwischen ÖVP und SPÖ sehr knapp. So lag etwa die ÖVP bei der Umfrage von Peter Hajek vom 15. Mai bei 26 Prozent, die SPÖ bei 25 Prozent. Auch eine market-Umfrage vom 14. Mai zeigt ein Kopf-an-Kopf-Rennen und weist für die ÖVP 22 und die SPÖ 23 Prozent aus – allerdings nur knapp vor der FPÖ, die hier auf 21 Prozent kam. Der Kampf um Platz vier ist allem Anschein nach noch offen. Grüne und NEOS bewegen sich zwischen zehn und 16 Prozent. Die jüngsten Umfragen im Mai zeigen zwar einen leichten Vorteil für die Grünen, bei der neuesten Hajek-Umfrage liegt der Vorsprung mit 12 zu 11 Prozent allerdings nach wie vor denkbar knapp.

Wann gibt es die ersten Ergebnisse?

Am Sonntag ab 17.00 Uhr werden in Österreich bereits Einzelergebnisse präsentiert, die Gesamtergebnisse werden jedoch erst ab 23.00 Uhr verkündet. Wie die EU-Wahl am 25. Mai in Österreich ausgegangen ist, darf Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erst um 23.00 Uhr bekannt geben. Denn erst da schließen die Wahllokale in Italien. Die Gesamtergebnisse dürfen in keinem EU-Staat verraten werden, solange irgendwo noch gewählt werden kann.

In Vorarlberg wird bis 13 Uhr gewählt, sämtliche Ergebnisse unterliegen einer Sperrfrist bis 17 Uhr. Mit der VOL.AT-App bekommen Sie um 17 Uhr die wichtigsten Ergebnisse direkt als Push-Meldung auf Ihr Handy geliefert

Was passiert nach der Wahl?

Nach dem alle Ergebnisse bekannt sind, schließen sich die frisch gewählten Abgeordneten zu Fraktionen zusammen und wählen einen Parlamentspräsidenten. Auch ein Kommissionspräsident wird gewählt.

Um nach der Europawahl eine Fraktion zu bilden, müssen sich mindestens 25 Abgeordnete aus zumindest sieben Mitgliedstaaten finden. Derzeit gibt es sieben Fraktionen im Europaparlament. Es gibt aber auch Abgeordnete, die fraktionslos bleiben. Das neue Parlament trifft sich Anfang Juli zum ersten Mal, um einen neuen Parlamentspräsidenten  zu wählen.

Im Europäischen Rat treffen sich unterdessen die europäischen Staats- und Regierungschefs, um über die Nominierung eines Kandidaten oder einer Kandidatin für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission zu beraten. Der Europäische Rat schlägt dem Parlament unter Berücksichtigung der Wahlergebnisse eine Person vor. Kandidaten für das Amt müssen durch eine absolute Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt werden.

Gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten einigt sich der neue Präsident oder die neue Präsidentin im Anschluss auf eine Kandidatenliste für die Amtsbereiche der Kommission. Die Kommission besteht aus einem Mitglied pro EU-Staat. n. Nach der erfolgten Wahl wird die neue Europäische Kommission von den Staats- und Regierungschefs der EU förmlich ernannt und im Anschluss durch den Europäischen Gerichtshofs vereidigt, so dass sie ihre Arbeit aufnehmen kann.

Realistische Chancen auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten dürfen sich Martin Schulz von der Sozialdemokratische Partei Europas und Jean-Claude Juncker von der Europäischen Volkspartei ausrechnen.

MARTIN SCHULZ: Der 58-jährige Deutsche gilt als wortgewandt, streitlustig, ehrgeizig. 2004 übernahm der gelernte Buchhändler den Fraktionsvorsitz der Sozialisten, 2012 wurde er Präsident des Europaparlaments. Schulz ist verheiratet und hat zwei Kinder.

JEAN-CLAUDE JUNCKER: Der frühere luxemburgische Premier geht als Favorit ins Rennen. Der 59-Jährige gilt als Mann der klaren Worte. Juncker ist eine feste Größe in der Europapolitik: Von 2005 bis 2013 war er Vorsitzender der Eurogruppe und wirkte entscheidend daran mit, die Eurokrise zu bewältigen. Der studierte Jurist spricht fließend Englisch, Deutsch und Französisch.

Ergebnisse der EU-Wahl von 2009