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Bregenz Mitte: Reaktionen auf Tittler-Stellungnahme

Die Aussagen von Landesrat Marco Tittler schlagen hohe Wellen.
Die Aussagen von Landesrat Marco Tittler schlagen hohe Wellen. ©VOL.AT/Mayer
Nach dem politischen Schlagabtausch zwischen Land Vorarlberg und Stadt Bregenz folgen nun weitere Entgegnungen aus der Bregenzer Stadtpolitik.

SPÖ-Stadtrat Pockenauer lässt die Aussagen von Landesrat Tittler so nicht stehen und bekundet in folgender Stellungnahme seinen Unmut.

"Landesrat Tittler scheint bei dem von ihm veröffentlichen Mail etwas zu verwechseln. Das von ihm zur Verfügung gestellte Mail zeigt lediglich die Antwort der Landeshauptstadt Bregenz an das Land Vorarlberg, in welchem die Landeshauptstadt Bregenz dem Land mitteilt, dass die Studie aus ihrer Sicht in Ordnung ist und teilt mit, wie viele Exemplare der fertigen Studie benötigt werden.
In keinem Mail wurde seitens des Landes die Freigabe zur Verwendung der Studie erteilt.
Aus diesem Grund waren für die Landeshauptstadt Bregenz auch die beiden Mails vom 22.12.2022 als auch das Mail vom 16.1.2023 entscheidend, in dem das Land schriftlich mitteilte, dass der Vorabzug der Studie nicht an die Öffentlichkeit weitergegeben werden darf.
Noch schwerer wiegt der Hinweis im Mail vom 16.1.2023, in welchem dezidiert darauf hingewiesen wird, dass der Vorabzug der Studie nicht für „politische Entscheidungsprozesse“ verwendet werden darf.
Hinterher mitzuteilen, man hätte nur Nachfragen müssen, würde die angeführten Mails ad absurdum führen.
Damit ist auch alles zu diesem Thema gesagt. Mit der Klarstellung sollten lediglich die haltlosen Vorwürfe, welche seitens der ÖVP und den Grünen gemacht wurden, berichtigt werden.
Viel wichtiger für Bregenz ist die Aussage von LR Tittler, dass es keine inhaltliche Diskrepanz zwischen dem Land und der Landeshauptstadt Bregenz gibt, was für das Projekt selbst sehr positiv zu bewerten ist."

Auch vonseiten des Stadtvertreters Alexander Moosbrugger hagelt es Kritik für den Bürgermeister.

"Die Sitzung der Bregenzer Stadtvertretung wurde nicht von der Opposition anberaumt, sie wurde auch nicht von der Opposition abgesagt.
Der Grund der Absage war die mangelhafte Vorbereitung der Sitzung und ein Beschluss der so nicht gefasst werden konnte.
Die Studie des Landes beantwortet nur einen Teil der Fragen die offen sind. Die Studie war vor der Einladung noch nicht öffentlich und es noch nicht.
Verantwortlich für das Desaster sind Michel Ritsch und Robert Pockenauer.
Das oberste Gremium der Stadt, die Stadtvertretung, kann nur Beschlüsse fassen die gut vorbereitet sind und in deren Zuständigkeit fallen. Michael Ritsch ist nicht das Opfer des Landes und der Bregenzer Opposition. Ich finde den Vorwurf des Dilettantismus von Schwarz und Grün berechtigt und eher geschmeichelt als treffend."

(VOL.AT)

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